Plenum vom 10.12.2020

Am letzten Tag des Haushaltsmarathons 2020 – 2021 ging es unter anderem um die endgültige Abrechnung des Rechnungsjahres der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2019. Ferner wurden über die 2. Haushaltsanpassung diskutiert und abgestimmt, sowie über die Hinterlegung des Haushalts 2020 – 2021.

Nachdem die Regierung nochmals ihre Dekretentwürfe verteidigt hatte, konnten die Mandatare ihre Reaktionen auf das Gesagte vorbringen. Es gilt wie immer das gesprochene Wort.

Zunächst ergriff Alain Mertes das Wort.

Anschließend ging Diana Stiel auf diverse Punkte ein.

Schließlich gab Michael Balter ein überzeugendes Statement ab.

Im weiteren Verlauf der Sitzung ging es um die Diskussion und Abstimmung zum Programmdekretvorschlag 2020. Diana Stiel sprach zu den Bereichen Kultur und Jugend, sowie zu den Themen Gesundheit und Soziales. Die Rede in voller Länge sehen Sie hier:

Es folgte Dianas Stellungnahme im Diskussionsverlauf:

Anschließend brachte Michael Balter noch eine Wortmeldung vor:

Nach einer langen Debatte wurde schließlich noch über den von der CSP eingereichten Resolutionsvorschlag an die Föderale Regierung zur Steuerbefreiung Prämie, die an das Personal des Pflegesektors ausgezahlt wurde, debattiert und abgestimmt.

Dazu gab es noch eine Wortmeldung von Michael Balter.

Schließlich ergriff Michael Balter zum letzten Mal das Wort:

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