Die heutige Plenarsitzung eröffnete den alljährlichen „Haushaltsmarathon“: vier Plenarsitzungen innerhalb einer Woche.

Die Haushaltsdiskussion umfasste folgende Themen aus dem Ausschuss I:

• Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 5–3–HH2021 (2022–2023) Nr. 3);
• Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 6–HH2021 (2022–2023) Nr. 3);
  
  
• Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2022 (Dok. 5–2–HH2022 (2022–2023) Nr. 4);
  
  
• Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2023 (Dok. 4–HH2023 (2022–2023) Nr. 4);
  
  
• Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der DG (Dok 7 (2022–2023) Nr. 18);
  
  
• Finanzsimulation der DG und Sensitivitätsanalyse (Dok. 7 (2022–2023) Nr. 19);
  
  
• Entwicklung Norm Hoher Finanzrat (Dok. 7 (2022–2023) Nr. 20;
• Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Dok. 9–HH2021–2023 (2022–2023) Nrn. 1–9).

Des Weiteren ging es um das Partnerschafts– und Kooperationsabkommen zwischen der EU und der Republik Singapur vom 19.10.2018 (Dok. 235 (2022–2023) Nr. 1) und die Abänderung des Gesetzes in Bezug auf die Beendigung des parlamentarischen Mandats durch Rücktritt (Dok. 239 (2022–2023) Nr. 2).

Sehen Sie hier Michael Balters Eröffnungsrede:

Seine Replik sehen Sie hier:

Auch zum Thema „Raumordnung“ Trat Michael Balter ans Rednerpult (Dok 7 (2022–2023) Nr. 18):

Auch zu diesem Thema gab es eine Replik:

Alain Mertes hielt seine Rede zum Partnerschafts– und Kooperationsabkommen zwischen der EU und der Republik Singapur (Dok. 235 (2022-2023) Nr. 1):

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