Plenum vom 14.12.2023

Am vierten und letzten Tag des diesjährigen Haushaltsmarathons standen folgende Dokumente auf der Tagesordnung:

– Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der für das Haushaltsjahr 2022 (Dok. 5-3-HH2022 (2023-2024) Nr. 3;
– Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der DG für das Haushaltsjahr 2022 (Dok. 6-HH2022 (2023-2024) Nr. 3);
– Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der für das Haushaltsjahr 2023 (Dok. 5-2-HH2023 (2023-2024) Nr. 3);
– Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2024 (Dok. 4-HH2024 (2023-2024) Nr. 4);
– Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der DG (Dok. 7 (2023-2024) Nr. 24);
– Finanzsimulation der DG und Sensitivitätsanalyse (Dok. 7 (2023-2024) Nr. 25);
– Entwicklung Norm Hoher Finanzrat (Dok. 7 (2023-2024) Nr. 26);
– Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Dok. 9-HH2022-2024 (2023-2024) Nrn. 1-10);

Die Debatte über den Haushalt wurden heute in der letzten Diskussionsrunde mit den Zuständigkeitsbereichen des Ausschuss III fortgesetzt.

Schlussendlich stand noch die Diskussion und Abstimmung zum Programmdekretvorschlag 2023 (Dok. 299 (2023-2024 Nr. 4) auf dem Programm.

Hier können Sie die Videoaufzeichnung der gesamten Sitzung sehen.

Copyright Fotos: PDG

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