Bei der heutigen Plenarsitzung stellte Ministerpräsident Paasch drei Dekretentwürfe zum Haushalt vor:
– Anpassung des Haushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2022, Dok. 5-3-HH2022 (2023-2024) Nr. 1;
– Dekretentwurf zur Endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der DG für das Haushaltsjahr 2022, Dok. 6-HH2022 (2023-2024) Nr. 1;
– Anpassung des Haushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2023; Dokument 5-2-HH2023 (2023-2024) Nr. 1).

Es folgte die Vorstellung des Dekretentwurfs zur Festlegung des Haushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2024 (Dok. 4-HH2024 (2023-2024) Nr. 1).

Des Weiteren gab es eine Diskussion und Abstimmung zum Dekretentwurf zur Abänderung des Dekrets vom 18. November 2013 zur Förderung von Kultur in der Deutschsprachigen Gemeinschaft – Dokument 287 (2022-2023) Nr. 2. Sehen Sie hier die Rede von Diana Stiel zu diesem Thema.

Zum Schluss stand die Diskussion und Abstimmung über den Resolutionsvorschlag zum Ausbau des Eupener Bahnhofs (Dok. 249 (2022-2023) Nr. 4) auf der Tagesordnung. Michael Balters Rede sehen Sie hier.

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