Die heutige Plenarsitzung wurde mit der Vorstellung des Jahresberichts sowie weiterer Berichte des Europäischen Rechnungshofs durch dessen Mitglied Frau Annemie Turtelboom mit anschließendem Meinungsaustausch eröffnet.
Es folgten zwei aktuelle Fragen:
– Aktuelle Frage Nr. 1390 von Herrn KRAFT (CSP) an Ministerin KLINKENBERG zum Thema: Letztwöchiges Treffen zwischen den Ministerinnen Weykmans und Klinkenberg und besorgten Sportlehrern;
– Aktuelle Frage Nr. 1391 von Herrn MOCKEL (ECOLO) an Minister ANTONIADIS zum Thema: Erstelltes „strategisches Schema für das Wesertal“ infolge der Überschwemmungskatastrophe im Juli 2021.
Dann ging es mit der Diskussion und Abstimmung zu den folgenden Punkten weiter:
– Sonderdekretentwurf zur Gründung des Zentrums für die gesunde Entwicklung von Kindern und Jugendlichen (Dok. 275 (2022-2023) Nr. 2);
– Dekretentwurf über Maßnahmen im Unterrichtswesen 2023 (Dok. 273 (2022-2023) Nr. 6);
– Dekretentwurf zur Einrichtung eines Fonds für zinslose Darlehen an Auszubildende, Studierende und Schüler in Mangelberufen (Dok. 266 (2022-2023) Nr. 5);
– Vorschlag eines begründeten Gutachtens zum Gesetzesvorentwurf zur Regelung des Sprachgebrauchs bezüglich des Mechanismus zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen (Dok. 276 (2022-2023) Nr. 2);
– Sonderdekretvorschlag zur Abänderung des Gesetzes über institutionelle Reformen für die DG (Dok. 279 (2022-2023) Nr. 1).
Michael Balter hatte folgendes auf die Vorstellung des Jahresberichts sowie weitere Berichte des Europäischen Rechnungshofs hin zu sagen:
https://www.youtube.com/live/gMPILbes4fw?feature=share&t=44m54s
Alain Mertes reagierte auf die aktuelle Frage Nr. 1390 von Herrn KRAFT (CSP) an Ministerin KLINKENBERG zum Thema: Letztwöchiges Treffen zwischen den Ministerinnen Weykmans und Klinkenberg und besorgten Sportlehrern:
https://www.youtube.com/live/gMPILbes4fw?feature=share&t=1h58m36s
Alain Mertes hielt seine Rede zum Sonderdekretentwurf zur Gründung des Zentrums für die gesunde Entwicklung von Kindern und Jugendlichen (Dok. 275 (2022-2023) Nr. 2):
https://www.youtube.com/live/gMPILbes4fw?feature=share&t=2h26m53s
Auch zum Dekretentwurf über Maßnahmen im Unterrichtswesen 2023 (Dok. 273 (2022-2023) Nr. 6) trat Alain Mertes ans Rednerpult:
https://www.youtube.com/live/gMPILbes4fw?feature=share&t=3h16m35s
Seine Replik sehen Sie hier:
https://www.youtube.com/live/gMPILbes4fw?feature=share&t=4h45m04s
Alain Mertes hielt ebenfalls eine Rede zum Dekretentwurf zur Einrichtung eines Fonds für zinslose Darlehen an Auszubildende, Studierende und Schüler in Mangelberufen (Dok. 266 (2022-2023) Nr. 5):
https://www.youtube.com/live/gMPILbes4fw?feature=share&t=5h38m15s
Auch meldete er sich erneut für eine Replik zu Wort:
https://www.youtube.com/live/gMPILbes4fw?feature=share&t=6h18m52s
Michael Balter trat für eine Rede zum Vorschlag eines begründeten Gutachtens zum Gesetzesvorentwurf zur Regelung des Sprachgebrauchs bezüglich des Mechanismus zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen (Dok. 276 (2022-2023) Nr. 2) vor:
https://www.youtube.com/live/gMPILbes4fw?feature=share&t=6h38m53s
Auch zum Sonderdekretvorschlag zur Abänderung des Gesetzes über institutionelle Reformen für die DG (Dok. 279 (2022-2023) Nr. 1) hielt Michael Balter eine Rede:
https://www.youtube.com/live/gMPILbes4fw?feature=share&t=7h07m38s
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