Bei der heutigen Plenarsitzung stand zunächst die aktuelle Frage Nr. 1286 von Frau HUPPERTZ (CSP) an Minister Antoniadis zum Thema „Programm für Menschen, bei denen die Corona-Impfung schwere gesundheitliche Schäden verursacht hat“ auf der Tagesordnung.
Des Weiteren wurde über die folgenden Dekretentwürfe diskutiert und abgestimmt:
– die Kontrolle und das Verfahren zur Auferlegung von administrativen Geldbußen im Bereich der Beschäftigungspolitik (Dok. 245 (2022–2023) Nr. 2);
– zur Zusammenarbeit der Gebietskörperschaften im Bereich der Familienleistungen (Dok. 253 (2022–2023) Nr. 2);
– zum Interregionalen Organs für die Familienleistungen (Dok. 254 (2022–2023) Nr. 2);
– zur gemeinsamen Verarbeitung von Daten durch Sciensano und die von den zuständigen regionalen Behörden oder von den zuständigen Agenturen beauftragten Kontaktzentren, Gesundheitsinspektionen und mobilen Teams im Rahmen einer Kontaktuntersuchung bei (vermutlich) mit dem Coronavirus COVID–19 infizierten Personen auf der Grundlage einer Datenbank bei Sciensano (Dok. 258 (2022–2023) Nr. 1).
Als letzter Punkt stand die Diskussion und Abstimmung über den Resolutionsvorschlag zur Verbesserung, Diagnose, Behandlung und Erforschung von Endometriose sowie zur Förderung eines stärkeren Bewusstseins für diese Erkrankung auf dem Programm (Dok. 236 (2022–2023) Nrn. 1–3).
Sehen Sie hier die Replik von Alain Mertes auf die aktuelle Frage Nr. 1286 Der CSP zum Thema „Programm für Menschen, bei denen die Corona-Impfung schwere gesundheitliche Schäden verursacht hat“:
https://www.youtube.com/live/H8JcLiaeJuo?feature=share&t=8m05s
Diana Stiel hielt Ihre Rede zur Kontrolle und dem Verfahren zur Auferlegung von administrativen Geldbußen im Bereich der Beschäftigungspolitik (Dok. 245 (2022–2023) Nr. 2):
https://www.youtube.com/live/H8JcLiaeJuo?feature=share&t=28m34s
Auch zum Dekretentwurf zum Zusammenarbeitsabkommen zwischen der Wallonischen Region, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission und der DG bezüglich des Interregionalen Organs für die Familienleistungen (Dok. 254 (2022–2023) Nr. 2) trat Diana Stiel ans Redenerpult:
https://www.youtube.com/live/H8JcLiaeJuo?feature=share&t=1h06m13s
Diana Stiels Rede zum Dekretentwurf über die gemeinsame Verarbeitung von Daten durch Sciensano und die von den zuständigen regionalen Behörden oder von den zuständigen Agenturen beauftragten Kontaktzentren, Gesundheitsinspektionen und mobilen Teams im Rahmen einer Kontaktuntersuchung bei (vermutlich) mit dem Coronavirus COVID–19 infizierten Personen auf der Grundlage einer Datenbank bei Sciensano (Dok. 258 (2022–2023) Nr. 1) sehen Sie hier:
https://www.youtube.com/live/H8JcLiaeJuo?feature=share&t=1h43m13s
Ihre Replik sehen Sie hier:
https://www.youtube.com/live/H8JcLiaeJuo?feature=share&t=2h25m35s
Auch Michael Balter meldete sich für eine Replik zu Wort:
https://www.youtube.com/live/H8JcLiaeJuo?feature=share&t=2h26m34s
Auch zum Resolutionsvorschlag zur Verbesserung, Diagnose, Behandlung und Erforschung von Endometriose sowie zur Förderung eines stärkeren Bewusstseins für diese Erkrankung auf dem Programm (Dok. 236 (2022–2023) Nrn. 1–3) trat Diana Stiel zweimal ans Rednerpult:
https://www.youtube.com/live/H8JcLiaeJuo?feature=share&t=2h57m33s
https://www.youtube.com/live/H8JcLiaeJuo?feature=share&t=3h17m33s
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