Antrag auf VIVIAS-Untersuchungsausschuss wurde abgelehnt

Seit gerau­mer Zeit beschäf­tigt sich die Vivant-Frak­ti­on inten­siv mit den Pro­ble­men rund um die Wohn- und Pfle­ge­zen­tren und die Kran­ken­häu­sern in der DG.

Immer wie­der bringt der DG-Abge­ord­ne­te Alain Mer­tes in den Ple­nar- und Aus­schuss­sit­zun­gen ver­schie­de­ne Miss­stän­de zur Spra­che, die ihm aus dem hie­si­gen Pfle­ge­sek­tor zuge­tra­gen wer­den. Dabei liegt ihm vor allem die Ver­sor­gung der älte­ren Men­schen in den Pfle­ge­zen­tren sowie das Wohl des dort beschäf­tig­ten Per­so­nals am Herzen.

Dar­um ver­wun­dert es nicht, dass Vivant in der kon­tro­ver­sen Dis­kus­si­on zu den Vor­wür­fen, die unlängst in der Pres­se gegen die Inter­kom­mu­na­le VIVIAS erho­ben wur­den, den Ein­satz eines Unter­su­chungs­aus­schus­ses spe­zi­ell zur Auf­klä­rung der Umstän­de gefor­dert hat.

Am 25. Juni 2020 hat­te die Vivant-Frak­ti­on den Antrag auf Ein­set­zung eines Unter­su­chungs­aus­schus­ses im Par­la­ment der DG ein­ge­reicht. Lei­der wur­de die­ser Antrag letz­ten Mon­tag vom Prä­si­di­um abge­lehnt. Statt eines Unter­su­chungs­aus­schus­ses wol­len die Mehr­heits­kol­le­gen nun die Ombuds­frau der DG mit einer Bestands­auf­nah­me der Behaup­tun­gen und Vor­wür­fe in Bezug auf die Orga­ni­sa­ti­on, die Lei­tung und die Dienst­leis­tun­gen der von der Inter­kom­mu­na­len VIVIAS geführ­ten Wohn- und Pfle­ge­hei­me vor­neh­men lassen.

Zwar ist dies bes­ser als nichts, doch rei­chen die Mög­lich­kei­ten der Ombdus­frau bei wei­tem nicht an die eines Unter­su­chungs­au­schus­ses her­an. Somit wird das Par­la­ment vor allem aber der Trag­wei­te und der Schwe­re der Vor­wür­fe gegen­über der Lei­tung, der Orga­ni­sa­ti­on und den Dienst­leis­tun­gen von VIVIAS nicht gerecht und über­nimmt so nicht sei­ne Verantwortung.

Vie­le Per­so­nal­mit­glie­der sind in der jet­zi­gen Situa­ti­on völ­lig ver­un­si­chert und ban­gen sogar um ihren Arbeits­platz. Allein die­se Tat­sa­che hat nega­ti­ve Aus­wir­kun­gen auf das Arbeits­kli­ma. Eine lücken­lo­se Auf­klä­rung aller Umstän­de und die tief­grün­di­ge Unter­su­chung der Vor­wür­fe wäre mit Sicher­heit im Inter­es­se aller Betei­lig­ten gewe­sen, und hät­te zum Wohl der Bewoh­ner, des Per­so­nals sowie der Geschäfts­lei­tung beigetragen.

Für ein­zel­ne Ver­ant­wort­li­che könn­te es womög­lich unbe­quem wer­den; denn wenn sich die Vor­wür­fe als größ­ten­teils wahr ent­pup­pen soll­ten, dann wür­de es Kon­se­quen­zen geben müs­sen. Liegt der Ableh­nung eines gründ­li­chen Nach­gangs der Vor­wür­fe womög­lich die Angst vor dem, was da alles zu Tage kom­men könn­te, zu Grunde?

Es ist müßig dar­über zu spe­ku­lie­ren. Tat­sa­che ist jedoch, dass das Par­la­ment lei­der eine gro­ße Chan­ce ver­tan hat und sei­ner Fun­ki­on des Volks­ver­tre­ters in die­ser Ange­le­gen­heit nicht nach­kommt. Somit blei­ben vor­erst die Vor­wür­fe im Raum ste­hen und die Lösung des Kon­flikts ist in wei­te Fer­ne gerückt. Denn die Ombuds­frau wird nur einen klei­nen Teil des­sen leis­ten kön­nen, was hier von Nöten ist: Hin­schau­en und Handeln!

Alain Mer­tes
Micha­el Balter
Dia­na Stiel