Plenum vom 29.03.2021

Die heutige Plenarsitzung wurde mit einigen aktuellen mündliche Fragen eingeläutet. Des Weiteren ging es um die Abstimmung über drei Dekretentwürfe: die Bestimmungen im Bereich der Enteignungen (Dok. 126 (20202021) Nr. 2), die Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit Impfungen gegen COVID19 (Dok. 132 (20202021) Nr. 2) und die Übermittlung notwendiger Daten zur Durchsetzung der verpflichteten Quarantäne oder Untersuchung von Reisenden aus dem Ausland, sowie die Gestaltung der Raumordnung (Dok. 108 (20202021) Nr. 2).

Alain Mertes reagierte auf die aktuelle Fragen von Andreas Jerusalem (Ecolo) zum Thema „Umfang der Arbeitspakete im Heimunterricht:“

Er kommentierte erneut:

Auf die Frage zum Thema „Hilfspaket für den Tourismus“ von Patrick Spies (SP) reagierte Michael Balter wie folgt:

Im Anschluss stellte Alain Mertes seine Frage zum Thema „geplante neuartige Schnelltests an den Schulen der DG“ an Herrn Ministerpräsidenten Oliver Paasch:

Seinen Kommentar zu der Antwort des Ministerpräsidenten sehen Sie hier:

Und hier reagierte Alain Mertes ein letztes Mal auf die Aussage des Ministerpräsidenten zu seiner mündlichen Frage:

Michael Balter hielt seine Rede zum Dekretentwurf zur Abänderung und Aufhebung verschiedener Bestimmungen im Bereich der Enteignungen (Dok. 126 (20202021) Nr. 2):

Im weiteren Verlauf hielt Diana Stiel ihre Rede zum Dekretentwurf über die Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit Impfungen gegen COVID19 (Dok. 132 (20202021) Nr. 2) und zum Dekretentwurf über die Übermittlung notwendiger Daten zur Durchsetzung der verpflichteten Quarantäne oder Untersuchung von Reisenden aus dem Ausland:

Die Replik von Diana Stiel sehen Sie hier:

Gegen Ende der Sitzung hielt Michael Balter seine Rede zur Orientierungsnote zur Gestaltung der Raumordnung (Dok. 108 (20202021) Nr. 2):

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