Der Verschuldungswahn von Paasch & Co.

Die Ent­wick­lung der Schul­den, ver­ur­sacht durch die DG-Regie­rung, ist ja schon seit län­ge­rem alar­mie­rend. Bis vor eini­gen Mona­ten waren die Zin­sen wenigs­tens noch in gewis­sem Maße schul­den­freund­lich. Doch die jet­zi­ge Zins­wen­de wird den Druck auf den Haus­halt wei­ter­wach­sen las­sen. Dazu steht die Infla­ti­ons­ra­te noch immer bei fast 7%. Hohe Schul­den, hohe Infla­ti­on und stark stei­gen­de Zin­sen — ein gefähr­li­cher Mix. Dar­über hin­aus zeich­net sich deut­lich eine wei­te­re Ban­ken­kri­se am Fir­ma­ment ab, oder bes­ser gesagt — eine Kre­dit-Kri­se. Als wäre das alles nicht genug, droh­te die US-Rating­agen­tur Fitch zuletzt damit, Bel­gi­ens hohe Kre­dit­wür­dig­keit her­ab­zu­stu­fen, was auch die Deutsch­spra­chi­ge Gemein­schaft unmit­tel­bar betref­fen würde.

Genau davor warnt die Vivant-Frak­ti­on bereits seit mehr als 10 Jahren.

Herr Paasch hat jeden­falls kei­ner­lei Pro­ble­me mit den Schul­den. Elo­quent erklärt er uns immer wie­der, dass der Schul­den­stand abso­lut ver­kraft­bar, die Zins­last­quo­te sehr gering sei und dass über­haupt, die DG im Ver­gleich zu ande­ren Lan­des­tei­len, sowie im inter­na­tio­na­len Ver­gleich eigent­lich ein Schul­den-Mus­ter­schü­ler sei. Ja, unter Blin­den ist der Ein­äu­gi­ge König.

Dass stei­gen­de Zin­sen oft in eine Rezes­si­on füh­ren, weiß auch der Minis­ter­prä­si­dent. Bereits im April 2022 hat er bekräf­tigt, auf die­se Situa­ti­on vor­be­rei­tet zu sein und pro­gres­siv von kurz­fris­ti­gen auf lang­fris­ti­ge Zins­sät­ze umzu­sat­teln. Die aktu­el­le Zins­ent­wick­lung wird aber auch ihn über­rascht haben.

Denn lang­sam aber sicher wird es rich­tig teu­er. Die Aus­wir­kun­gen sind viel­leicht auf den jet­zi­gen Haus­halt noch nicht spür­bar, aber schon bald wird die gro­ße Ernüch­te­rung folgen. 

Die aktu­el­le Brut­to­schuld der DG beträgt 796.260.533 €. Das ist schon nicht schlecht für gera­de mal 78.604 Ein­woh­ner (Stand 01.01.2022). Doch Schul­den­mi­nis­ter Paasch scheint wohl in die Geschich­te ein­ge­hen zu wol­len als der Minis­ter­prä­si­dent, der die Schall­mau­er von einer Mil­li­ar­de Euro Ver­bind­lich­kei­ten durchbricht. 
Und wer darf schluss­end­lich die nächs­te Kri­se wie­der aus­ba­den? Genau, der ein­fa­che Bür­ger! Doch irgend­wann wird auch er unter der Last zusammenbrechen. 

Die Schul­den­po­li­tik der Regie­rung Paasch wird fehl­schla­gen und das ProDG-PFF-SP-Expe­ri­ment ist gescheitert.

Es ist Zeit zu handeln!

Dia­na Stiel, Alain Mer­tes, Micha­el Balter