GrenzEcho Interview mit Michael Balter: “Angst macht krank”

Nach den Wah­len im Jahr 2004 gelang Vivant mit 7,34 Pro­zent der Wäh­ler­stim­men erst­mals der Ein­zug ins Par­la­ment der Deutsch­spra­chi­gen Gemein­schaft. Seit­dem hat die Par­tei sich stets behaup­tet und ist seit zwei Jah­ren sogar mit drei Par­la­men­ta­ri­ern im PDG ver­tre­ten. Mit Micha­el Bal­ter, dem Sprach­rohr von Vivant, der kei­ne Angst davor hat, auch mal anzu­ecken, spra­chen wir über die Arbeit der Par­tei im PDG und über deren Hal­tung in der Coronakrise.

Vivant Ost­bel­gi­en ver­steht sich als eine Bewe­gung poli­tisch enga­gier­ter Bür­ger. Sie wol­len nach­hal­ti­ge Lösungs­an­sät­ze für die Pro­ble­me der heu­ti­gen Zeit bie­ten. Was haben Sie bis­her erreicht?

Ah, Eini­ges. Also wir haben nicht nur man­chen Kol­le­gen im PDG zum Nach­den­ken gebracht, son­dern auch so man­chen Bür­ger. Seit 2009 sind mein Kol­le­ge Alain Mer­tes und ich im Par­la­ment und seit 2019 sind wir zu dritt mit Frau Stiel. Zuerst waren wir eine kla­re Oppo­si­ti­on und haben von Anfang an Miss­stän­de auf­ge­deckt. Wir haben aber auch immer wie­der kon­struk­ti­ve Vor­schlä­ge gemacht. Ob nun bei Abän­de­rungs­vor­schlä­gen zu Dekre­ten, oder auch bei Reso­lu­ti­ons­vor­schlä­gen – es hat Vivant-Vor­schlä­ge gege­ben, die von der gan­zen Mehr­heit ange­nom­men wur­den. Wir haben auch Din­ge the­ma­ti­siert, die zunächst von der Mehr­heit als völ­lig absurd abge­tan wur­den und im nach­hin­ein dann doch noch zu einer offe­nen Dis­kus­si­on geführt haben. Ich den­ke da u. a. an unse­ren Reso­lu­ti­ons­vor­schlag zum The­ma Elterngeld.

Die Deutsch­spra­chi­ge Gemein­schaft kos­tet viel Geld – Kos­ten, die von Ihnen schon oft scharf kri­ti­siert wor­den sind.

Der Büro­kra­tie­ab­bau ist ein The­ma, das uns schon lan­ge beschäf­tigt. Die immensen Kos­ten der DG betref­fen sehr vie­le Berei­che: das Par­la­ment kos­tet mehr als sie­ben Mil­lio­nen Euro pro Jahr, fast vier Mil­lio­nen kos­tet die Regie­rung, hin­zu kom­men noch Kos­ten für das Minis­te­ri­um und ande­re Ver­wal­tun­gen. Wir haben immer wie­der gesagt, dass die Kos­ten extern geprüft wer­den soll­ten, um zu schau­en, wie man das Gan­ze viel­leicht bes­ser struk­tu­rie­ren kann. In der Regie­rungs­er­klä­rung 2019 teil­te Oli­ver Paasch mit, dass er ein exter­nes Büro damit beauf­tra­gen wür­de, die Struk­tu­ren unter­su­chen zu las­sen – nicht nur, um Kos­ten zu spa­ren, son­dern auch zwecks Effi­zi­enz­stei­ge­rung. Man sieht hier, dass man doch auf Vivant hört. Jedes Jahr elf Mil­lio­nen Euro für Regie­rung und Par­la­ment – das kann doch wohl nicht sein. Hin­zu kommt dann noch der Klün­gel und das „Unter­brin­gen von Leu­ten“. In der DG gibt es vie­le Sachen, die falsch gemacht wer­den und sehr viel Geld kosten.

Coro­na bestimmt seit über einem Jahr unse­ren All­tag. Dass Vivant Din­ge wie Mas­ken­pflicht, Aus­gangs­sper­re und jetzt das Imp­fen zum Teil kom­plett ablehnt, sorgt für Unmut. Wie gehen Sie damit um?

Ich fin­de, im letz­ten Jahr hat es nicht vie­le Anfein­dun­gen gegen­über Vivant gege­ben. Von Anfang an haben wir in der wöchent­lich statt­fin­den­den Sit­zung der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den drei Punk­te immer wie­der her­vor­ge­ho­ben: die Angst­ma­che­rei der Regie­rung, die zum Teil frag­wür­di­gen Maß­nah­men und die Situa­ti­on in den Alten­hei­men. Es ist nicht rich­tig, wenn man den Men­schen Angst macht. Angst macht krank. Des­halb muss man die Men­schen bei jeder Krank­heit dar­an erin­nern, dass sie ein Immun­sys­tem haben, das sie stär­ken soll­ten. Die Regie­rung hat aber genau das Gegen­teil gemacht. Ver­gan­ge­nes Jahr hat mir Herr Paasch vor­ge­wor­fen, „ita­lie­ni­sche Ver­hält­nis­se“ her­auf­be­schwö­ren zu wol­len. Doch genau die­se Aus­drucks­wei­se zieht sich seit einem Jahr wie ein roter Faden durch die Mit­tei­lun­gen der Regie­rung. Hin­zu kommt, dass wir immer noch von einem Virus reden, von dem ein Groß­teil der Bevöl­ke­rung nicht direkt betrof­fen ist. Und selbst die­je­ni­gen, die erkrankt sind, lan­den nicht sofort auf einer Inten­siv­sta­ti­on. Vor eini­gen Wochen hat­ten wir in der DG kei­ne Hos­pi­ta­li­sie­rung wegen Coro­na. Die Reak­ti­on der Minis­ter dar­auf: „Noch ist die Situa­ti­on unter Kon­trol­le“. Da stel­le ich mir die Fra­ge, ob man gewis­se Fak­ten nicht ein­fach auch mal so kom­mu­ni­zie­ren kann, wie sie sind.

In den ver­gan­ge­nen Mona­ten haben Sie immer wie­der die Mas­ken­pflicht oder die Schlie­ßung von Geschäf­ten und ande­ren Sek­to­ren bemän­gelt. Wel­che Maß­nah­men hät­ten Sie denn vorgeschlagen?

Immer wie­der hat man uns vor­ge­wor­fen, kei­ne Alter­na­ti­ven zu bie­ten. Dabei haben wir dies gemacht. Wir haben sogar eine Inter­pel­la­ti­on zur Mas­ken­pflicht in Schu­len ein­ge­reicht. Und ich muss klar­stel­len, dass wir nicht nur ein­fach sagen „wir sind gegen die Mas­ken“. Wir lie­fern stets sach­li­che Erklä­run­gen, die sich auf Erkennt­nis­se von Wis­sen­schaft­lern und Medi­zi­nern bezie­hen. Aber auf die­se Argu­men­te hört man viel zu wenig, was ich sehr selt­sam fin­de. Seit Coro­na sind offe­ne Dis­kus­sio­nen zu gewis­sen The­men nicht mehr mög­lich. Vivant leug­net die­ses Virus nicht. Das Virus ist da und ist sicher­lich auch mit Gefah­ren ver­bun­den – zumin­dest für gewis­se Bevöl­ke­rungs­grup­pen. Aber, die Maß­nah­men sind auch gefähr­lich, und zwar für vie­le Bevöl­ke­rungs­grup­pen. Als ich gesagt habe, man soll­te die Risi­ko­grup­pen schüt­zen, hieß es: „Das ist nicht mög­lich, weil dann 30 Pro­zent der Bel­gi­er ein­ge­sperrt wer­den müss­ten.“ Was hat man aber gemacht? 100 Pro­zent der Bel­gi­er ein­ge­sperrt. Das führt zu Unge­hor­sam. Vivant spricht Din­ge an, die Hun­der­te Wis­sen­schaft­ler bele­gen kön­nen. Ich fra­ge mich, war­um man die­sen Wis­sen­schaft­lern nicht zuhört. Bel­gi­en wird seit einem Jahr von einer Hand­voll Leu­ten regiert, die bestim­men, was gemacht wird. Das ist sehr frag­lich. Vor Coro­na gab es ein oft Rin­gen um den rich­ti­gen Weg und offe­ne Dis­kus­sio­nen. Jetzt wird ein­fach nur noch von oben her­ab bestimmt. „Du bist dafür, oder du bist ein Leug­ner“ – hin­zu kom­men die dra­ko­ni­schen Stra­fen und das Denun­zi­an­ten­tum. Was das alles ange­rich­tet hat, ist unbe­schreib­lich. Und das wird mor­gen ja auch nicht weg sein.

Wie kom­men wir da denn wie­der raus?

Wir for­dern ganz klar, dass es eine sach­li­che Auf­klä­rung geben muss. Dazu muss man auch Wis­sen­schaft­ler ein­la­den, die das mit dem Coro­na-Virus etwas anders sehen. Es kann ein­fach nicht sein, dass bei jeder Mel­dung immer nur das Nega­ti­ve her­vor­ge­ho­ben wird. Das hat dazu geführt, dass sich bei vie­len, die nur auf tra­di­tio­nel­le Infor­ma­ti­ons­quel­len zurück­grei­fen, Angst breit­ge­macht hat. Ich ken­ne Men­schen, die gehen seit einem Jahr nicht mehr aus dem Haus. Hin­zu kom­men die wirt­schaft­li­chen Fol­gen, die ver­mut­lich Aus­ma­ße haben wer­den, die wir uns gar nicht vor­stel­len kön­nen. Die vie­len Unter­stüt­zungs­maß­nah­men haben und wer­den auch noch viel Geld ver­schlin­gen. Man soll­te dabei nicht ver­ges­sen, dass der Staat kei­ne Geschen­ke macht und sich die­ses Geld wie­der zurück­holt – bei Ihnen und bei mir.

Beim The­ma Imp­fen hat Vivant ja eine kri­ti­sche und teils ableh­nen­de Haltung.

Wir kön­nen den Leu­ten nur emp­feh­len, sich zu infor­mie­ren. Es hat noch nie einen Impf­stoff gege­ben, der in so kur­zer Zeit ent­wi­ckelt wur­de. Es gibt kei­ne Lang­zeit­stu­di­en, aber anschei­nend wohl Erkennt­nis­se dar­über, dass die Geimpf­ten das Virus weni­ger über­tra­gen als Nicht-Geimpf­te. Dabei gibt es Indi­zi­en, dass auch Geimpf­te an Covid-19 erkran­ken. Dass dabei über Pri­vi­le­gi­en für Geimpf­te bereits nach­ge­dacht wird, ist unge­heu­er­lich, dann sind wir doch bei einer Impf­pflicht… Hin­zu kom­men die Neben­wir­kun­gen der Coro­na-Imp­fung. Ich weiß, dass in den Alten­hei­men in der Eifel Men­schen nach der Imp­fung rich­tig schlecht dran waren. Ich bin der Mei­nung, dass man spä­tes­tens ab Som­mer letz­ten Jah­res mas­siv in die Kran­ken­häu­ser hät­te inves­tie­ren müs­sen. Außer­dem hät­te man auf die Armee zurück­grei­fen kön­nen, die über vie­le Spe­zia­lis­ten und Hun­der­te Sani­tä­ter ver­fügt, mit deren Hil­fe Not­kran­ken­häu­ser hät­ten ein­ge­rich­tet wer­den kön­nen. Die wirt­schaft­li­chen, psy­chi­schen und sozia­len Schä­den, die die Lock­downs jetzt ange­rich­tet haben, sind sicher­lich grö­ßer als die Mit­tel, die für Not­kran­ken­häu­ser nötig gewe­sen wären. Aber in Bel­gi­en ist fast nichts unter­nom­men wor­den, um das Gesund­heits­we­sen auf­zu­rüs­ten. Und wenn es Hun­der­te Mil­lio­nen gekos­tet hät­te, es hät­te annä­hernd nicht das gekos­tet, was jetzt geschieht. Und die gro­ße Abrech­nung wird noch kommen.

Erst kürz­lich hat die Vivant-Frak­ti­on im PDG in einer Pres­se­mit­tei­lung die Poli­tik der Föde­ral­re­gie­rung und auch der DG in Sachen Coro­na-Maß­nah­men ange­pran­gert. Von „schö­nen lee­ren Wor­ten“ und von „Maß­nah­men-Pan­de­mie“ war da die Rede. Wenn Sie Ent­schei­dungs­ge­walt hät­ten, was wür­den Sie als ers­tes ändern?

Also wir hät­ten, wie vor­hin schon erwähnt, den Leu­ten Impul­se gege­ben, um ihr Immun­sys­tem zu stär­ken. Außer­dem hät­ten wir die Bevöl­ke­rung sach­lich auf­ge­klärt und kei­ne per­ma­nen­te Angst ver­brei­tet. Denn Angst ist ein schlech­ter Rat­ge­ber und zer­stört zudem das Immun­sys­tem. Dann eine mas­si­ve Stär­kung der ers­ten medi­zi­ni­schen Linie, d.h. der Haus­ärz­te. Infor­ma­ti­on über die zur Ver­fü­gung ste­hen­den Medi­ka­men­te und The­ra­pien. Orga­ni­sa­ti­on eines struk­tu­rel­len Aus­tauschs auf natio­na­ler, euro­päi­scher und welt­wei­ter Ebe­ne von Erfol­gen und Miss­erfol­gen bei der Behand­lung von Covid-19. Und noch­mals, das Geld, das ein Lock­down kos­tet, hät­te ver­nünf­tig in die Infra­struk­tur der Kran­ken­häu­ser inves­tiert wer­den müs­sen. Wie seit Beginn der Pan­de­mie mit den öffent­li­chen Gel­dern umge­gan­gen wor­den ist, ist in unse­ren Augen sehr ver­werf­lich. Alle Beschäf­tig­ten im öffent­li­chen Dienst haben pünkt­lich ihr Gehalt bekom­men, ohne Ein­schrän­kun­gen. Hier hät­te man ein Zei­chen der Soli­da­ri­tät set­zen kön­nen, denn nicht alle waren aus­ge­las­tet. Dies wäre gut ange­kom­men bei den Betrof­fe­nen in der Pri­vat­wirt­schaft oder bei Selbst­stän­di­gen, die ihre Geschäf­te schlie­ßen mussten.

Immer wie­der kri­ti­siert Vivant den Umgang mit Steu­er­gel­dern. Wie recht­fer­ti­gen sich vor die­sem Hin­ter­grund denn die erst vor weni­gen Tagen von Ihnen geschal­te­ten Anzei­gen unter dem Mot­to „Die Regie­rung han­delt illegal“?

Das ist Auf­klä­rung. Das ist Geld vom Bür­ger für den Bür­ger. Genau wie ande­re Frak­tio­nen erhal­ten wir die­se Mit­tel für unse­re Arbeit. Und Auf­klä­rung ist Teil unse­rer Arbeit. Wir sehen es als unse­re Pflicht an, den Bür­ger sach­lich zu informieren.

Bei Ihrer Arbeit im PDG fällt auf, dass Sie offen­bar ger­ne schrift­li­che Fra­gen ein­rei­chen. Haben Sie kei­ne Angst davor, ange­sichts der Fül­le an Fra­gen irgend­wann mal die Ver­wal­tung lahmzulegen?

Sie wis­sen, Karl-Heinz Lam­bertz und ich sind kei­ne Freun­de, aber ich muss sagen, dass er als PDG-Prä­si­dent sei­ne Arbeit bes­ser macht als sein Vor­gän­ger. Er hat dafür gesorgt, dass das Par­la­ment gegen­über der Regie­rung gestärkt wor­den ist. Es wur­den unter ande­rem zusätz­li­che Kon­troll­sit­zun­gen ein­ge­führt. Das hat zu Mehr­ar­beit in der PDG-Ver­wal­tung und in den Minis­ter­ka­bi­net­ten geführt. Es ist aller­dings Auf­ga­be der Regie­rung, uns Par­la­men­ta­ri­ern Rede und Ant­wort zu ste­hen. Vivant spricht mit den schrift­li­chen Fra­gen teils The­men an, für die wir im Ple­nar­saal kein Gehör fin­den. Man­che Minis­ter wis­sen das auch für sich zu nut­zen. Ich bin schon mal von Mit­glie­dern der Ver­wal­tung ange­spro­chen wor­den, dass Sie unse­re Fra­gen als äußerst inter­es­sant emp­fin­den. Es sind halt nicht immer all­täg­li­che Themen.

Wenn ein Minis­ter in sei­ner Ant­wort auf eine Vivant-Fra­ge unge­hal­ten reagiert, wie kommt das bei Ihnen an?

Oft ist das ihres Amtes unwür­dig. In ande­ren Par­la­men­ten wäre es undenk­bar, dass ein Minis­ter einem Abge­ord­ne­ten gegen­über so ant­wor­tet. Unse­re urei­ge­ne Auf­ga­be ist es, die Regie­rung zu kon­trol­lie­ren. Und, was wir fra­gen, ist unse­re Ange­le­gen­heit und dient der Auf­klä­rung der Bür­ger. Die Aus­sa­ge eines Minis­ters in die Rich­tung „suchen Sie sich das sel­ber raus“ ist ein­fach beschämend.

Stimmt es, dass über­all dort in der Eifel, wo Vivant auf die meis­ten Wäh­ler­stim­men zäh­len kann, in der Ver­gan­gen­heit auch die meis­ten Coro­na-Infek­tio­nen regis­triert wurden?

Ich fin­de die Fra­ge sehr pro­vo­kant. Ich kann Ihnen aber sagen, dass Vivant dem­nächst eine aus­führ­li­che Sta­tis­tik zur Zahl der Todes­fäl­le und der Übersterb­lich­keit der letz­ten zehn Jah­re in allen neun deutsch­spra­chi­gen Gemein­den vor­le­gen wird. Bei den uns bekann­ten Zah­len von einer Pan­de­mie zu spre­chen, ist gewagt und ein Ver­gleich mit der Pest, wie man­che Mehr­heits­kol­le­gen ihn schon gebracht haben, ist abwe­gig. Ich will das nicht klein­re­den – Coro­na ist eine Gefahr. Aller­dings soll­te man bei der Übersterb­lich­keit im Zusam­men­hang mit Coro­na nicht nur die Zah­len der ver­gan­ge­nen zwei Jah­re ver­glei­chen. Um sich ein effek­ti­ves Bild machen zu kön­nen, muss man sich mit min­des­tens fünf Jah­ren aus­ein­an­der­set­zen. Auch muss man die demo­gra­fi­sche Ent­wick­lung mit­ein­be­zie­hen. Aus unse­rer Ana­ly­se geht her­vor, dass eine leich­te Übersterb­lich­keit da ist, aber nicht so, wie sie dar­ge­stellt wird. Hin­zu kommt, dass man uns bis heu­te kei­ne schlüs­si­ge Ant­wort auf die Fra­ge gege­ben hat, was mit den Men­schen gesche­hen ist, die Coro­na-posi­tiv getes­tet waren. Wie krank waren die Betrof­fe­nen? Waren sie infek­ti­ös, wie­vie­le muss­ten im Kran­ken­haus behan­delt wer­den? Im Herbst habe ich jede Woche den zustän­di­gen Minis­ter befragt, aber nie eine Ant­wort bekom­men. Die Regie­rung ruft die größ­te Pan­de­mie der letz­ten Jahr­zehn­te aus, jeder Kri­ti­ker wird ange­schrien, aber nie­mand inter­es­siert sich dafür, was bei­spiels­wei­se aus den zahl­rei­chen Infi­zier­ten in Büt­gen­bach gewor­den ist. Hier­zu­lan­de wird pau­schal und popu­lis­tisch, sei­tens der Regie­rung mit den Coro­na-Zah­len jon­gliert. Die Zah­len sind nicht fun­diert, gehen nicht in die Tie­fe und wer­den vor allem nicht rich­tig ana­ly­siert. Wir ver­su­chen immer sach­lich zu blei­ben und Quel­len zu nen­nen. Natür­lich kommt auch mal eine Anzei­ge vor mit einem Kind, das eine Mas­ke trägt. Wir soll­ten den Men­schen die Angst nehmen.

Lesen Sie den im Grenz­Echo erschie­nen Arti­kel vom 29.04.2021 hier im PDF-Format.