Plenum vom 13.11.2023

Bei der heu­ti­gen Ple­nar­sit­zung stand zunächst die aktu­el­le Fra­ge Nr. 1512 von Herrn SPIES (SP) an Minis­te­rin WEYKMANS zur ange­kün­dig­ten Schlie­ßung des Wer­kes Saint-Gobain in Eupen auf der Tagesordnung.

Des Wei­te­ren wur­de über die fol­gen­den Dekret­ent­wür­fe dis­ku­tiert und abgestimmt:

- Jugend­hil­fe und Jugend­schutz (Dok. 284 (2022–2023) Nr. 2): Sehen Sie hier den Rede­bei­trag von Dia­na Stiel.

- Ein­rich­tung eines Diens­tes mit getrenn­ter Geschäfts­füh­rung „Arbeits­amt der Deutsch­spra­chi­gen Gemein­schaft“ und zur Auf­lö­sung der ent­spre­chen­den Ein­rich­tung öffent­li­chen Inter­es­ses (Dok. 291 (2023–2024) Nr. 2;
Maß­nah­men im Bereich der Beschäf­ti­gungs­för­de­rung und der Arbeits­ver­mitt­lung (Dok. 292 (2023–2024) Nr. 2);
Ein­rich­tung eines Diens­tes mit getrenn­ter Geschäfts­füh­rung „Dienst­stel­le der Deutsch­spra­chi­gen Gemein­schaft für selbst­be­stimm­tes Leben“ und zur Auf­lö­sung der
ent­spre­chen­den Ein­rich­tung öffent­li­chen Inter­es­ses (Dok. 295 (2023–2024) Nr. 2): Micha­el Bal­ter hielt eine Rede zu die­sem The­ma und mel­de­te sich eben­falls für eine Replik zu Wort.

- Zusam­men­ar­beit der Ver­wal­tungs­be­hör­den im Bereich der Besteue­rung (Dok. 293 (2023–2024) Nr. 1): Micha­el Balter’s Rede sehen Sie hier.

- Abän­de­rung des Dekrets der Wal­lo­ni­schen Regi­on vom 15. März 2018 über den Wohn­miet­ver­trag (Dok. 298 (2023–2024) Nr. 1): Auch zu die­sem The­ma trat Micha­el Bal­ter ans Red­ner­pult und sei­ne Rede sehen Sie hier.

Schließ­lich fand noch die Aus­spra­che zum Abschluss­be­richt zu den Emp­feh­lun­gen der Bür­ger­ver­samm­lung vom 19. Febru­ar 2022 zum The­ma „Wohn­raum für alle!“ (Dok. 186 (2021–2022) Nr. 3) statt, wozu Micha­el Bal­ter eben­falls eine Rede hielt.

Copy­right Fotos: PDG