Plenum vom 19.07.2021

Der Parlamentspräsident begann die Sitzung mit einer Rede für die Opfer der Hochwasserkatastrophe der vergangenen Woche, auf die eine Schweigeminute des gesamten Plenums folgte.

Die Tagesordnung wurde dahingehend angepasst, dass die Informations und Fragerunde über den Stand der Dinge in Bezug auf die Covid19Pandemie und die diesbezüglich ergriffenen Maßnahmen nach Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden gestrichen wurde, da der Konzertierungsausschuss ebenfalls erst heute tagte und die neusten Erkenntnisse noch nicht vorlagen.

Die Sitzung begann mit einer dringenden und drei aktuellen mündlichen Fragen.

Dann wurde über den Dekretentwurf über die Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit dem digitalen EUCOVID Zertifikat, dem Covid Safe Ticket, dem PLF und der Verarbeitung personenbezogener Daten von Lohnempfängern und Selbständigen, die im Ausland leben oder wohnen und in Belgien Tätigkeiten ausüben (Dok. 156 (20202021) Nr. 1) diskutiert und abgestimmt. Hier sehen Sie Michael Balters Rede zum Thema:

Michael Balters Replik sehen Sie hier:

Auch Alain Mertes hielt eine Replik:

Michael Balter übernahm ebenfalls nochmals das Wort:

Schlussendlich meldete sich Alain Mertes noch zweimal zu Wort in dieser lebhaften Diskussion:

Zum Abschluss kam man nochmals auf zwei aktuelle Fragen zur Hochwasserkatastrophe zurück, zu der sich Michael Balter wie folgt äußerte:

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