In der Plenarsitzung vom 22.06.2020 wurde über den Haushalt debattiert und über eine Vielzahl von Dekretentwürfen diskutiert und abgestimmt. Nach dem Vorschlag eines Gutachtens zum Gesetzesvorschlag zur Abänderung des Gesetzes über institutionelle Reformen für die Deutschsprachige Gemeinschaft ging es um den Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Dok. 5-1-HH2020(2019-2020) Nr. 5, dann um die Festlegung von Kernkompetenzen und Rahmenplänen im Unterrichtswesen für die Fächer Pflegehelfer (Dok. 56 (2019-2020) Nr. 2) und Geschichte (Dok. 57 (2019-2020) Nr. 2). Nachfolgende Diskussionen und Abstimmungen befassten sich mit der Pensionsregelung der statutarischen Personalmitglieder des Belgischen Rundfunk-und Fernsehzentrums der DG (Dok. 66 (2019-2020) Nr. 2), dem Sportdekret (Dok. 73 (2019-2020) Nr. 3), Maßnahmen im Unterrichtswesen (Dok. 75 (2019-2020) Nr. 5), Familienleistungen (Dok. 77 (2019-2020) Nr. 2 und Dok. 24 (2019-2020) Nr. 3) sowie europäische Ziele in den Bereichen Energie und Klima (Dok. 80 (2019-2020) Nr. 2).
Am Anfang der Sitzung wurden jedoch erst eine dringende mündliche Frage sowie vier dringende aktuelle Fragen diskutiert.
Hier sehen Sie den Redebeitrag von Alain Mertes zur aktuellen Frage von Gregor Freches (PFF) an Ministerin Weykmans zu den gewährten Direktbeihilfen für den Horeca-Sektor:
Eine weitere dringende Frage kam von Liesa Scholzen (ProDG). Sie wandte sich mit der Situation in Wohn- und Pflegezentren von VIVIAS an Minister Antoniadis. Alain Mertes nahm hierzu ebenfalls Stellung:
Nachfolgend ging es um den Haushalt. Hier sehen Sie den Redebeitrag von Michael Balter:
Seine Replik sehen Sie hier:
Alain Mertes hielt eine Rede zu den Rahmenplänen im Unterrichtswesen:
Seine Replik folgte hier:
Lesen Sie die Rede von Diana Stiel zur Pensionsregelung der statutarischen Personalmitglieder des Belgischen Rundfunk-und Fernsehzentrums hier und sehen sie sich untenstehend an:
Zum Sportdekret hielt ebenfalls Diana Stiel eine Rede, die Sie hier nachlesen und sich im folgenden ansehen können:
Die Rede von Alain Mertes zum Maßnahmendekret Unterrichtswesen sehen Sie hier:
Und hier seine Replik:
Michael Balter äußerte sich zur Energie- und Klimapolitik:
Zuletzt hielt Diana Stiel eine Rede zu den Familienleistungen. Die Rede können Sie hier nachlesen und den Videobeitrag im Folgenden ansehen:
Fotos: PDG
