Die heutige Plenarsitzung begann mit der Eidesleistung eines neuen Parlamentsmitglieds (SP) und einer aktuellen mündlichen Fragen zur aktuellen Belastung des Staatshaushalts und deren Folgen für die DG (CSP).
Es wurden neue effektive Mitglieder und Ersatzmitglieder der Ausschüsse, ein neues effektives Mitglied des Europäischen Verbundes territorialer
Zusammenarbeit der „Euregio Maas–Rhein“ sowie ein neues Ersatzmitglied im Interregionalen Parlamentarier–Rat der Großregion bezeichnet.
Es folgte eine Aussprache zum Abschlussbericht zu den Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 19.09.2020 zum Thema „Pflege geht uns alle an! Wie können die Pflegebedingungen für Personal und Betroffene verbessert werden?” (Dok. 101 (2021–2022) Nr. 3), die Diskussion und Abstimmung zum Resolutionsvorschlag zur geplanten Umgehungstrasse der Regionalstraße N62 (Dok. 146 (2021–2022) Nr. 6) und die Vorstellung 1. Haushaltsanpassung der DG für das Jahr 2022 (Dokument 5–1–HH2022 (2021–2022) Nr. 1).
Des Weiteren wurde über den Dekretentwurf zum Zusatzprotokoll zum Cartagena-Protokoll über die Haftung und Wiedergutmachung über die biologische Sicherheit (Dok. 196 (2021–2022) Nr. 1) sowie den Dekretentwurf zu dem Interims–Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen Ghana und der EU (Dok. 201 (2021–2022) Nr. 1) diskutiert und abgestimmt.
Sehen Sie hier Michael Balters Replik auf die aktuelle Frage der CSP:
Diana Stiel hielt Ihre Rede zum Abschlussbericht zu den Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 19.09.2020 zum Thema „Pflege geht uns alle an! Wie können die Pflegebedingungen für Personal und Betroffene verbessert werden?” (Dok. 101 (2021–2022) Nr. 3), die Sie hier nachlesen können:
Für die Replik meldete sich Alain Mertes zu Wort:
Zum Resolutionsvorschlag zur geplanten Umgehungstrasse der Regionalstraße N62 (Dok. 146 (2021–2022) Nr. 6) hielt Michael Balter seine Rede wie folgt (PDF):
Für die Replik trat Michael Balter erneut ans Rednerpult:
Alain Mertes hielt eine Rede zum Zusatzprotokoll zum Cartagena-Protokoll über die Haftung und Wiedergutmachung über die biologische Sicherheit (Dok. 196 (2021–2022) Nr. 1), die Sie hier nachlesen können:
Auch zu dem Interims–Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen Ghana und der EU (Dok. 201 (2021–2022) Nr. 1) hielt Alain Mertes eine Rede:
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