Pressemitteilung — Resolutionsvorschlag zum Verbot einer Impfpflicht gegen respiratorische Atemwegsviren wie das Coronavirus

Vor dem Hin­ter­grund der aktu­el­len Dis­kus­si­on um die Ein­füh­rung einer Impf­pflicht für die Beschäf­tig­ten im Gesund­heits­we­sen hat die Vivant-Frak­ti­on einen Reso­lu­ti­ons­vor­schlag Nr. 160 zum Ver­bot einer Impf­pflicht gegen respi­ra­to­ri­sche Atem­wegs­er­kran­kun­gen, wie z.B. Covid-19, im Par­la­ment der DG hinterlegt.

Die­ser Reso­lu­ti­ons­vor­schlag rich­tet sich gegen einen Impf­zwang, eine Impf­pflicht und jeg­li­che Benach­tei­li­gung, in wel­cher Art und Wei­se auch immer, von Men­schen, die nicht geimpft sind. 
Die Initia­to­ren und Unter­zeich­ner die­ses Reso­lu­ti­ons­vor­schlags for­dern, dass die Ent­schei­dung über eine Imp­fung eine höchst per­sön­li­che ist und blei­ben muss und nicht von staat­li­cher Sei­te vor­ge­schrie­ben und direkt oder indi­rekt erzwun­gen wer­den kann.

Der der­zei­ti­ge Umgang mit der Imp­fung hat zu einer wei­te­ren Spal­tung unse­rer Gesell­schaft geführt, die mit einer Ver­ur­tei­lung und Gefahr der Aus­gren­zung der Nicht-Geimpf­ten ein­her­geht. Statt auf eine eige­ne Mei­nungs­fin­dung wird viel mit Ver­brei­tung von Angst gear­bei­tet und letzt­lich auf Zwang gesetzt. Hier bedarf es einer offe­nen und wert­schät­zen­den Dis­kus­si­on, auch mit kri­ti­schen Experten.

Es gibt noch vie­le zu klä­ren­de Aspek­te zu den ver­wen­de­ten Impf­stof­fen. Wir soll­ten viel bes­ser über ihre Wir­kungs­wei­se und auch Lang­zeit­ne­ben­wir­kun­gen Bescheid wis­sen. Ins­be­son­de­re Kin­der, mit ihrem nied­ri­gen Risi­ko, schwer zu erkran­ken, und Schwan­ge­re soll­ten dem auf kei­nen Fall aus­ge­setzt sein. Es ist höchst bedenk­lich, dass Men­schen, die sol­che rea­lis­ti­sche Kri­tik äußern, von der Poli­tik zu ver­ant­wor­tungs­lo­sen Per­so­nen dekla­riert werden.

Der Druck, der hier poli­tisch aus­ge­übt wird, ist im Ver­hält­nis zur Gefähr­dung nicht stim­mig. Es ist völ­lig legi­tim, sich gegen unzu­rei­chend getes­te­te bzw. noch in der Test­pha­se befind­li­che Impf­stof­fe aus­zu­spre­chen, deren Wirk­sam­keit nicht zuver­läs­sig wis­sen­schaft­lich nach­ge­wie­sen ist. Die Men­schen haben das Recht, über ihren Kör­per zu bestim­men und medi­zi­ni­sche Behand­lun­gen abzu­leh­nen, wenn sie es für rich­tig hal­ten. Der Mensch hat das Recht „Nein“ zu sagen, wenn sei­ne Wür­de, sei­ne Inte­gri­tät und sei­ne kör­per­li­che Auto­no­mie ver­letzt wer­den. Es ist sein Kör­per und er hat das Recht zu wählen.

Lang­fris­ti­ge Aus­wir­kun­gen sind unbe­kannt. Genera­tio­nel­le Aus­wir­kun­gen sind unbe­kannt. Die durch die­se Gen­the­ra­pie ver­ur­sach­te Dere­gu­lie­rung der natür­li­chen Immu­ni­tät ist unbe­kannt. Vie­le Schä­den sind der Öffent­lich­keit nicht bekannt, da die Bericht­erstat­tung über uner­wünsch­te Ereig­nis­se ver­spä­tet, unvoll­stän­dig und von Land zu Land unein­heit­lich ist.
Die stän­di­ge Ziel­ver­schie­bung der Regie­rung in die­ser Kri­se führt zu einer unend­li­chen Kri­se. Die anfangs gefor­der­te Impf­quo­te von 60–70% für Bel­gi­en und die Deutsch­spra­chi­ge Gemein­schaft sind erreicht, (wenn man die Men­schen noch berück­sich­tigt, die im Aus­land geimpft wurden).(1),(2) Wozu also noch eine Impfpflicht?

Bis zur heu­ti­gen Pha­se die­ser Gesund­heits­kri­se gilt die obers­te Maxi­me, das Gesund­heits­sys­tem nicht zu über­las­ten. Die Hel­den von 2020, das Gesund­heits­per­so­nal, soll nun also als ers­te eine Impf­pflicht auf­er­legt bekom­men. Es droht also ein wei­te­rer Per­so­nal­ver­lust, da vie­le schon ange­kün­digt haben, den Sek­tor in die­sem Fall zu ver­las­sen. Doch war nicht das genau der Grund, wes­halb wir alle mona­te­lang ein­ge­sperrt wur­den, um zu ver­mei­den, dass die Kran­ken­häu­ser und Pfle­ge­hei­me kol­la­bie­ren, weil wir u.a. nicht genü­gend Per­so­nal hatten?
 
Sci­ensa­no hat am 21. Mai 2021 eine Aus­wer­tung ver­öf­fent­licht, aus der her­vor­geht, dass Stand Ende April, 97% der Mit­ar­bei­ter in den Kran­ken­häu­sern bereits Anti­kör­per gegen das Coro­na­vi­rus gebil­det haben.(3),(4) Dies sei vor allem auf die Impf­kam­pa­gne zurück­zu­füh­ren. Die­se Zahl dürf­te sich inzwi­schen noch ver­bes­sert haben. Also besteht fak­tisch bereits eine annä­hernd voll­stän­di­ge Immu­ni­tät im Gesund­heits­be­reich. War­um dann nun noch eine Impf­pflicht her­bei­ge­re­det wird, soll­ten die Ent­schei­dungs­trä­ger dem stau­nen­den Gesund­heits­per­so­nal mal erklären.

Es gibt kei­ne Recht­fer­ti­gung, das Grund­recht einer per­sön­li­chen Risi­ko-Nut­zen-Abwä­gung zu über­ge­hen und die kör­per­li­che Unver­sehrt­heit von Men­schen gegen ihren Wil­len anzutasten.

Eine Impf­pflicht, ob per Gesetz oder durch indi­rek­ten Druck, ist bedenk­lich und unethisch, solan­ge es ande­re Mit­tel gibt. Der Staat ist den Nach­weis schul­dig, dass die Imp­fung alter­na­tiv­los ist. 
Alter­na­tiv­los kann sie gar nicht sein, da die vor­aus­ge­sag­te Wirk­sam­keit (rela­ti­ve Risi­ko­re­duk­ti­on) von 95% kri­tisch zu hin­ter­fra­gen ist. Wie aus wis­sen­schaft­li­chen Ana­ly­sen und Kom­men­ta­ren her­vor­geht, wel­che in der renom­mier­ten Fach­zeit­schrift The Lan­cet und dem Bri­tish Medi­cal Jour­nal ver­öf­fent­licht wur­den, hät­te der Bio­n­tech/P­fi­zer-Impf­stoff, ohne das Ent­fer­nen von knapp 4.000 Pro­ban­den aus ihrer Stu­die, nur eine rela­ti­ve Risi­ko­re­duk­ti­on von 19% bis 29%. Dies sind Zah­len, wie man sie von Impf­stof­fen gegen ande­re Atem­wegs­vi­ren kennt. Die Autoren kom­men sogar zu dem Schluss, dass die abso­lu­te Risi­ko­re­duk­ti­on unter 1% lie­gen dürfte.(5),(6),(7) (Die rela­ti­ve Risi­ko­re­duk­ti­on, ein Maß, das ger­ne von Phar­ma­un­ter­neh­men in der Wer­bung ange­ge­ben wird, wird zum Teil sehr kri­tisch gese­hen, da Ärz­te wie Pati­en­ten dazu nei­gen, den erreich­ten Effekt erheb­lich zu über­schät­zen. Den Ver­such einer ein­fa­chen und ver­ständ­li­chen Erklä­rung gibt es im Ärz­te­blatt, beim Leib­niz-Insti­tut für Wirt­schafts­for­schung oder sogar auf Wikipedia.)(8),(9),(10)

Obschon die­se Daten feh­len, ist man zum Ein­satz über­ge­gan­gen, und dies bei einem Virus, das bei über 85% der posi­tiv Getes­te­ten abso­lut sym­ptom­los ver­läuft und 97,78% der tat­säch­lich Erkrank­ten überleben.(11)

Das CDC (Cen­ters for Dise­a­se Con­trol and Pre­ven­ti­on, das US-ame­ri­ka­ni­sche Gesund­heits­mi­nis­te­ri­um) leg­te kürz­lich selbst ers­te Daten vor, die zum Ergeb­nis kom­men, dass die Virus­last bei Geimpf­ten und Unge­impf­ten ähn­lich hoch sind, womit voll­stän­dig geimpf­te Men­schen genau­so anste­ckend sind wie Ungeimpfte.(12),(13)

Eine Vor­ab­ver­öf­fent­li­chung einer Stu­die der renom­mier­ten Oxford Uni­ver­si­ty kam sogar zum Schluss, dass geimpf­te Per­so­nen eine 251-mal höhe­re Virus­last in den Nasen­schleim­häu­ten haben kön­nen, als unge­impf­te Personen.(14) Das wür­de bedeu­ten, dass von Geimpf­ten eine grö­ße­re Anste­ckungs­ge­fahr aus­geht als von den Ungeimpften. 
 
Die­se und ähn­li­che Stu­di­en und Unter­su­chun­gen, auf­ge­führt in unse­rem Reso­lu­ti­ons­vor­schlag, deu­ten dar­auf hin, dass das Virus sich auch wei­ter­hin durch­set­zen wird, geimpft oder nicht. Die Imp­fung wirkt nicht, wie es von den Poli­ti­kern pro­pa­giert und erhofft wur­de. Ein ver­hee­ren­des Ergeb­nis für die Impfkampagne.
 
Auf­fri­schimp­fun­gen in kür­ze­ren Abstän­den — in den USA spricht man von einem 5‑Mo­nats-Rhyt­mus, — wer­den immer wahr­schein­li­cher, und für bereits Geimpf­te wohl auch not­wen­di­ger wer­den, da das natür­li­che Immun­sys­tem geschwächt wurde.(15),(16) Gene­se­ne sind laut einer israe­li­schen Stu­die um ein Viel­fa­ches län­ger vor einer Neu­in­fek­ti­on geschützt.(17)
 
Nach und nach stim­men immer mehr poli­ti­sche Akteu­re in den Chor ein und brin­gen eine Impf­pflicht ins Spiel oder for­dern zumin­dest eine “Debat­te” darüber.
Herr Minis­ter Anto­nia­dis bestä­tigt in einem BRF-Inter­view vom 2. Sep­tem­ber bereits, dass mit­tel­fris­tig eine Impf­pflicht ein­ge­führt wird. Vor kur­zem hat der Minis­ter dies noch als absur­de Theo­rie aus­ge­schlos­sen. Er betont zwar, dass er und die Regie­rung der DG irgend­wie schon gegen eine Impf­pflicht sind, weh­ren wür­de man sich gegen die Ein­füh­rung aber auch nicht.
 
Imp­fun­gen konn­ten weder in der Ver­gan­gen­heit, noch kön­nen sie in der Zukunft eine respi­ra­to­ri­sche Virus­er­kran­kung aus­rot­ten. Dafür mutie­ren die­se Viren ein­fach zu schnell und zu oft, wie wir dies von der sai­so­na­len Grip­pe her ken­nen. Daher kann man das Coro­na-Virus auch nicht mit Polio, Mumps, Röteln oder Wind­po­cken vergleichen.
 
Alle Argu­men­te der Föde­ral­re­gie­rung für eine Impf­pflicht — sei es Soli­da­ri­tät, die angeb­li­che Gefahr, die von Unge­impf­ten aus­geht, oder das Virus kom­plett aus­zu­rot­ten — hal­ten den wis­sen­schaft­li­chen Daten und ethi­schen Erwä­gun­gen nicht stand. 

Es deu­tet sich immer mehr an, dass die Imp­fun­gen – ange­sichts der Vari­an­ten – nichts brin­gen und uns im Win­ter neu­er­li­che Maß­nah­men dro­hen. Als Lösung pro­pa­giert man schließ­lich noch mehr Imp­fun­gen und for­ciert sogar die Ver­pflich­tung eines jeden Bür­gers dazu.
 
Die kom­plet­ten Infor­ma­tio­nen und Stu­di­en inklu­si­ve Quel­len­an­ga­ben kön­nen Sie ger­ne aus dem bei­gefüg­ten Reso­lu­ti­ons­vor­schlag entnehmen.

Die Pres­se­mit­tei­lung als PDF kön­nen sie hier einsehen.

Mit freund­li­chen Grüßen,
Dia­na Stiel
Alain Mertes
Micha­el Balter