„Wahlen alleine machen noch keine Demokratie.“ Dieser Satz Barack Obamas am Eingang des Plenarsaals im Parlament soll jeden daran erinnern, dass Demokratie ein stetiger Prozess ist, der gelebt werden muss. Nun liegen zwischen Theorie und Praxis oft Welten und wir …
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Plenum vom 23.04.2018
In der Plenarsitzung vom 23.04.2018 waren die verschiedenen Fraktionen des Parlaments dazu aufgerufen worden, an der Diskussion und Abstimmung über den Dekretentwurf über die Familienleistungen, Dokument 222 (2017–2018), teilzunehmen Lesen Sie hier die Rede von Michael Balter zu diesem Tagesordnungspunkt. …
Stellungnahme zur Ablehnung des Resolutionsvorschlags im zuständigen Ausschuss des PDG zur Einführung eines Betreuungsgeldes in der Deutschsprachigen Gemeinschaft
“Mit Unverständnis reagieren wir auf die Ablehnung unseres Resolutionsvorschlags zur Einführung eines Betreuungsgeldes in der Deutschsprachigen Gemeinschaft in seiner Gänze durch die Mitglieder der Mehrheitsfraktionen. In unseren Augen würde die Einführung eines solchen Betreuungsgeldes, welches wahrscheinlich von einem Großteil der …
Schriftliche Fragen Sitzungsperiode 2017–2018
Hier finden Sie Auszüge aus den Bulletins der Interpelationen und Fragen mit den Fragen der Vivant-Fraktion, die die Parlamentarier in der Sitzungsperiode 2017–2018 gestellt haben. Die Nummerierung der schriftlichen Fragen entspricht der Nummerierung des Parlaments. Nr. 261 (12.04.2018): Nutzung des …