Galten die Maßnahmen lange Zeit als alternativlos, so erkennen immer mehr Befürworter, dass manche Maßnahme weit über das Ziel hinausgeschossen war. Und trotzdem würden viele Politiker auf den unterschiedlichsten Ebenen, von der EU-Kommission über die Regierungen der Mitgliedstaaten bis in …
Autor: Redakteur
Plenum vom 22.05.2023
Die heutige Plenarsitzung begann mit einer aktuellen mündlichen Frage von Frau Huppertz (CSP) zur möglichen Wiedereröffnung der Entbindungsstation im Eupener Krankenhaus. Im Anschluss folgte die Diskussion und Abstimmung über die Orientierungsnote zum Dekret Wohnungswesen (Dok. 232 (2022-2023) Nr. 2) und …
Corona: Kinder und Jugendliche wurden ihrer Entwicklung beraubt
Ärzte-Chef zu Schulschließungen: „Damit haben wir uns an unseren Kindern versündigt!“ Mittlerweile häufen sich die Stimmen derer, die zugeben, dass man den Kindern in der Corona-Pandemie großes Unrecht angetan hat. Der Vorsitzende der deutschen Kassenärzte-Vereinigung, Andreas Gassen, geht so weit …
Plenum vom 24.04.2023
Die heutige Plenarsitzung begann mit einer aktuellen mündlichen Fragen von Patrick Spies (SP). Anschließend stellte Ministerpräsident Oliver Paasch den Haushalt für 2023 vor (Dok. 5-1-HH2023 (2022-2023) Nr.1). Es folgten die Diskussion und Abstimmung über folgende Dekretentwürfe: — Einführung eines Mechanismus …
Gefährliche Irrwege und Aktionismus führten zu einer Spaltung der Gesellschaft. Aber war dies alles nötig?
Schlechte Erinnerungen vergessen wir Menschen lieber. Viele wissen aber noch, wie sie den Kopf geschüttelt haben, als es hieß, dass man während dem ersten Lockdown (zu Beginn der Coronakrise) anfangs nicht allein im Wald spazieren gehen durfte. Einer der schlimmsten …
Plenum vom 27.03.2023
Bei der heutigen Plenarsitzung stand zunächst die aktuelle Frage Nr. 1286 von Frau HUPPERTZ (CSP) an Minister Antoniadis zum Thema „Programm für Menschen, bei denen die Corona-Impfung schwere gesundheitliche Schäden verursacht hat“ auf der Tagesordnung. Des Weiteren wurde über die …
Britische „Lockdown Files“ zeigen Notwendigkeit einer gründlichen Aufarbeitung
Drei Jahre, fast auf den Tag, sind nun vergangen, seit die Föderalregierung Belgien in einen ersten Lockdown schickten. Es sollten weitere sowie eine ganze Reihe von Maßnahmen folgen, die unser Leben stark beeinträchtigten, liebgewonnene Gewohnheiten aushebelten und sogar tief in …
Plenum vom 27.02.2023
Die heutige Plenarsitzung begann mit einer dringenden mündliche Frage der CSP-Fraktion. Des Weiteren stand die Diskussion und Abstimmung zu den folgenden Dekretentwürfen auf der Tagesordnung: — Schaffung eines Beirats für Gesundheit (Dok. 228 (2022-2023) Nr. 6); - Förderung der außerschulischen …
Interpellation zum IT-Konzept und der Digitalisierung des Unterrichtswesens in der DG
Am 29. September 2022 stellten Mitarbeiter des Fachbereichs Informatik im Ministerium das IT-Konzept für das Unterrichtswesen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft hier im Ausschuss III vor. Die Entstehungsgeschichte, der Werdegang sowie die zukünftigen Schritte wurden von den beiden Fachleuten detailliert beschrieben. …
Interpellation zum Bedarf an Unterstützung für das ÖSHZ Eupen zur Sicherung des Wohn- und Pflegezentrums St. Joseph Eupen
Am 28.12.2022 richtete das ÖSHZ Eupen einen Brief an die Regierung der DG sowie an alle Fraktionen um u.a. auf die erhöhten finanziellen Belastungen für den Haushalt des ÖSHZ in Bezug auf das WPZS St. Joseph aufmerksam zu machen. Das …