Alle Jahre wieder kommt … im Dezember der DG — Haushalt zur Sprache. Alle Jahre wieder singt die Regierung das gleiche Lied, ein Einsehen der präkären Lage ist noch nicht zu erkennen. Die Regierung macht sich lustig über Mahnungen und kritische Feststellungen der Opposition.
In der Sitzung vom 10.12.2012 wurde auch darüber abgestimmt, dass durch ein Dekretentwurf zur Abänderung des Programmdekrets, dem BRF Personal die Frühverrentung mit 57 Jahren bis zum 31.12.2012 ermöglicht wird. Eine kritische Stellungnahme dazu, können Sie hier von Alain Mertes lesen:
Plenum 2012-12-10 — Rede Dok 138 — Frühverrentung BRF
Am 10.12.2012 nahm Michael Balter Stellung zu den Organisationsbereichen 01 Parlament der DG — 10 Regierung der DG — 20 Ministerium der DG — 60 Schatzamt der DG und 70 Infrastruktur:
Plenum 2012-12-10 Rede Haushalt 2013 OB-01–10-20–60-70
Alain Mertes nahm Stellung zu dem Organisations Bereich 40, der für Jugend, Volks- & Erwachsenenbildung, Kultur, Sport & Tourismus steht:
Plenum 2012-12-10 — Rede Haushalt 2013 — OB40
Am 11.12.2012 wurde der Organisationsbereich 30 — Unterricht, Ausbildung und Beschäftigung diskutiert, die Rede von Alain Mertes können Sie hier lesen:
Plenum 2012-12-11 — Rede Haushalt 2013 — OB30
Michael Balter sprach zu dem Organisationsbereich 50 — Gesundheit und Soziales:
Plenum 2012-12-11 Rede Haushalt 2013 OB