Plenum 18.11.2013

Am 18.11.2013  fand die ers­te Ple­nar­sit­zung im neu­en Par­la­ment statt. Das Kul­tur­för­der­de­kret Dok. 157 wur­de vor­ge­stellt und ver­ab­schie­det. Die Vivant-Frak­ti­on hat mit “Ent­hal­ten” gestimmt. Lesen Sie dazu hier Alain Mer­tes Rede­bei­trag:

Auch wenn es sicher­lich wich­tig ist ein Kul­tur­de­kret zu schaf­fen, über­zeugt uns der Inhalt nicht und vor allem sind wir mit dem Druck nach “immer mehr” nicht ein­ver­stan­den. Auch wenn die Minis­te­rin sagt, die Qua­li­tät wäre aus­schlag­ge­bend ist es bei genau­em Hin­se­hen doch wohl die Quan­ti­tät, die den Gro­schen fal­len lässt.” 

Lesen Sie hier wei­ter.        

Alain Mer­tes bezog eben­falls Stel­lung bezüg­lich des Qua­li­fi­ka­ti­ons­rah­mens Dekrets Dok. 193. Lesen Sie hier, war­um die Vivant-Frak­ti­on ein kla­res „Nein“ zum Dekret äußer­te, auch wenn es ver­schie­de­ne Aspek­te gibt, die begrü­ßens­wert sind,  möch­ten wir die­se Rich­tung nicht unter­stüt­zen.  

Zu der Inter­pel­la­ti­on von Herrn A. Velz bezog Micha­el Bal­ter Posi­ti­on. Die Inter­pel­la­ti­on behan­del­te das The­ma „Künf­ti­ge Inves­ti­ti­ons­mög­lich­kei­ten der Gemein­schaft und Gemein­den“. Hier stand der im Okto­ber im DG Par­la­ment ver­ab­schie­de­te Fis­kal­pakt im Mit­tel­punkt. Dabei konn­te einem nicht ent­ge­hen wie wider­sprüch­lich das Ver­hal­ten der Poli­ti­ker doch sein kann. Lesen Sie hier mehr über die Hin­ter­grün­de und die Sicht der Vivant-Frak­ti­on. Im DG Par­la­ment sind kri­ti­sche Wor­te zur EU nicht erwünscht, dafür ist es aber umso wich­ti­ger kri­tisch und ehr­lich dar­über aus­tau­schen zu dür­fen.