Plenum 21.09.2015

Das neue Sit­zungs­jahr (2015–2016) hat wie­der ange­fan­gen, die ers­ten Ple­nar­sit­zun­gen haben statt gefun­den, die Regie­rung hat ihre Regie­rungs­er­klä­rung abge­ge­ben und Vivant hat dar­auf geant­wor­tet.

Hier ein Aus­zug aus der Rede von Micha­el Bal­ter:

” […] Ich per­sön­lich hab die fes­te Über­zeu­gung, dass geo­po­li­ti­sche Ent­schei­dun­gen von Groß­mäch­ten sel­ten zufäl­lig gesche­hen.

Roo­se­velt hat ein­mal gesagt:
In der Poli­tik geschieht nichts zufäl­lig! Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auf die­se Wei­se geplant war!’

Und in die­sem Zusam­men­hang bin ich froh, dass Herr Paasch in sei­ner
Regie­rungs­er­klä­rung zumin­dest in einem Neben­satz den Ein­fluss der USA nicht ver­schwie­gen hat. […]”

Lesen Sie hier die gan­ze Rede von Micha­el Bal­ter zur Regie­rungs­er­klä­rung.

Lesen Sie hier die Rede von Micha­el Bal­ter zur Refi­nan­zie­rung der DG.

 

Hier ein Aus­zug aus der Rede von Alain Mer­tes:

[…] Nach wie vor sind wir der Mei­nung, dass den Flücht­lin­gen kurz­fris­tig gehol­fen wer­den muss. Eine Ein­wan­de­rungs­po­li­tik ohne Wenn und Aber leh­nen wir kate­go­risch ab. Wie inzwi­schen fast alle Poli­ti­ker der DG sind wir wei­ter­hin der Mei­nung, dass die Ängs­te und Sor­gen der ein­hei­mi­schen Bevöl­ke­rung ernst zu neh­men sind. Dies bedeu­tet für uns aber im Gegen­satz zu den ande­ren Par­tei­en nicht, den Men­schen ihre angeb­li­che Angst vor den Flücht­lin­gen zu neh­men.[…]”

Lesen Sie hier die gan­ze Rede von Alain Mer­tes zur Flücht­lings­kri­se.