Das neue Sitzungsjahr (2015–2016) hat wieder angefangen, die ersten Plenarsitzungen haben statt gefunden, die Regierung hat ihre Regierungserklärung abgegeben und Vivant hat darauf geantwortet.
Hier ein Auszug aus der Rede von Michael Balter:
” […] Ich persönlich hab die feste Überzeugung, dass geopolitische Entscheidungen von Großmächten selten zufällig geschehen.
Roosevelt hat einmal gesagt:
‘In der Politik geschieht nichts zufällig! Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auf diese Weise geplant war!’
Und in diesem Zusammenhang bin ich froh, dass Herr Paasch in seiner
Regierungserklärung zumindest in einem Nebensatz den Einfluss der USA nicht verschwiegen hat. […]”
Lesen Sie hier die ganze Rede von Michael Balter zur Regierungserklärung.
Lesen Sie hier die Rede von Michael Balter zur Refinanzierung der DG.
Hier ein Auszug aus der Rede von Alain Mertes:
“[…] Nach wie vor sind wir der Meinung, dass den Flüchtlingen kurzfristig geholfen werden muss. Eine Einwanderungspolitik ohne Wenn und Aber lehnen wir kategorisch ab. Wie inzwischen fast alle Politiker der DG sind wir weiterhin der Meinung, dass die Ängste und Sorgen der einheimischen Bevölkerung ernst zu nehmen sind. Dies bedeutet für uns aber im Gegensatz zu den anderen Parteien nicht, den Menschen ihre angebliche Angst vor den Flüchtlingen zu nehmen.[…]”
Lesen Sie hier die ganze Rede von Alain Mertes zur Flüchtlingskrise.