Bei der heutigen Plenarsitzung stellte Ministerpräsident Paasch drei Dekretentwürfe zum Haushalt vor:
— Anpassung des Haushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2022, Dok. 5–3‑HH2022 (2023–2024) Nr. 1;
— Dekretentwurf zur Endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der DG für das Haushaltsjahr 2022, Dok. 6‑HH2022 (2023–2024) Nr. 1;
— Anpassung des Haushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2023; Dokument 5–2‑HH2023 (2023–2024) Nr. 1).
Es folgte die Vorstellung des Dekretentwurfs zur Festlegung des Haushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2024 (Dok. 4‑HH2024 (2023–2024) Nr. 1).
Des Weiteren gab es eine Diskussion und Abstimmung zum Dekretentwurf zur Abänderung des Dekrets vom 18. November 2013 zur Förderung von Kultur in der Deutschsprachigen Gemeinschaft — Dokument 287 (2022–2023) Nr. 2. Sehen Sie hier die Rede von Diana Stiel zu diesem Thema.
Zum Schluss stand die Diskussion und Abstimmung über den Resolutionsvorschlag zum Ausbau des Eupener Bahnhofs (Dok. 249 (2022–2023) Nr. 4) auf der Tagesordnung. Michael Balters Rede sehen Sie hier.
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