Dieser Leserbrief von Diana Stiel bezieht sich auf den Artikel im GrenzEcho vom 17.03.2021, „Madame Teflon“ liest Vivant die Leviten.
„The same procedure as every year“. Dieser Satz fällt wohl jedem zu dem Sketch „Dinner for one“ ein.
Genauso ein Satz passt auch zu den Kontrollsitzungen des Ausschusses II für Kultur, Sport und Beschäftigung unter Ministerin Weykmans: „The same procedure as every month“.
Seit Ausbruch der Krise stellt Vivant in den monatlichen Kontrollsitzungen auch Fragen zu den Auswirkungen der überzogenen Corona-Maßnahmen mit dem Ziel, den Verantwortlichen den Spiegel der fehlgeleiteten Corona-Politik vor Augen zu halten, die den Mittelstand in die Knie zwingt, unsere Kinder und Jugendlichen in ihrer Entwicklung einschränkt sowie dem Horeca-, Tourismus- und Kultursektor trotz guter Hygienekonzepte keine Perspektiven bietet.
Als der föderale Gesundheitsminister Vandenbroecke im Herbst verkündete, man müsse in der Bevölkerung eine „Schocktherapie“ provozieren, damit diese die Maßnahmen respektiere, hätten wir gerade von der Ministerin für Wirtschaftsförderung einen Aufschrei der Empörung erwartet. Auch hat sie mehrfach das Subventionskonzept der DG-Regierung verteidigt; wo man unabhängig von der Größe oder dem Umsatz eines Betriebes oder der Anzahl der Beschäftigten einfach allen die gleiche Summe gegeben hat. Für die einen sehr viel, für die anderen ein Tropfen… Weder gerecht noch vernünftig.
Soviel zum Verständnis der Ministerin für Wirtschaftsförderung.
Umso wichtiger ist es, dass wir als Oppositionspartei unsere Stimme erheben und durch klare wissenschaftliche Studien belegen, dass verschiedene Maßnahmen kontraproduktiv sind.
Und das werden wir auch weiterhin tun!
Diana Stiel
Vivant-Fraktion
