Plenum vom 14.12.2022
Am dritten Tag des Haushaltsmarathons ging es um die Themen des Ausschuss IV: Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen…
Weiter lesen
Redakteur
Plenum vom 13.12.2022
Am zweiten Tag der Haushaltsdebatte ging es um die Themen des Ausschuss II. Folgende Punkte standen dazu auf der Tagesordnung:…
Plenum vom 12.12.2022
Die heutige Plenarsitzung eröffnete den alljährlichen „Haushaltsmarathon“: vier Plenarsitzungen innerhalb einer Woche. Die Haushaltsdiskussion umfasste folgende Themen aus dem Ausschuss…
Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen!
Belgien hat also von allen Euroländern das schlechteste Zeugnis der europäischen Kommission bezüglich des Haushalts des nächsten Jahres erhalten und…
Plenum vom 21.11.2022
In der heutigen Plenarsitzung wurde über die folgenden Tagesordnungspunkte diskutiert und abgestimmt: – Dekretentwurf zur Abänderung des Gesetzbuches über die…
Orientierung statt Verwirrung
Gender ist ein Begriff, den die meisten Menschen schon oft gehört haben. Wofür er genau steht, ist vielen jedoch schleierhaft.…
Plenum vom 17.10.2022
Die heutige Plenarsitzung begann mit der aktuellen Frage der Ecolo-Fraktion zu der von Minister Antoniadis angekündigte Aussetzung von Wohnungsräumungen über…
Das SP-PFF-ProDG-Experiment ist gescheitert!
Bereits 2019 sah Ministerpräsident Paasch dunkle Wolken am wirtschaftlichen Firmament aufziehen und sagte während der damaligen Regierungserklärung: „Die makroökonomischen Parameter…
Plenum vom 26.09.2022
Die heutige Plenarsitzung begann mit der Ansprache des Botschafters der tschechischen Republik zur Vorstellung der Prioritäten der tschechischen Ratspräsidentschaft der…
Plenum vom 19.09.2022
Mit der heutigen Plenarsitzung wurde die neue Sitzungsperiode 2022-2023 eröffnet. Der Hauptpunkt der Tagesordnung war die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten (Vorstellung…