Plenum 20.02.2017

„Integration verändert nicht nur die persönliche Identität der Menschen mit Migrationshintergrund,
sondern beeinflusst auch die Mehrheitsgesellschaft, in der sie stattfindet.“ […]

Lesen Sie hier die ganze Rede von Michael Balter zu diesem Thema:

2017-02-20-VIV-Rede-MB-Dok. 173-Stellungnahme Integration

Weitere in der Plenarsitzung behandelte Themen war das Dekret zum Schutz des beweglichen Kulturgutes von außerordentlicher Bedeutung und das Zustimmungsdekret zum Klimaabkommen von Paris.

Lesen Sie hier die dazugehörigen Reden von Alain Mertes:

2017-02-20-VIV-Rede AM-Dok. 158-Schutz bewegliches Kulturgut

2017-02-20-VIV-Rede AM-Dok. 171-Zustimmung zum Überienkommen von Paris COP21

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Plenum 23.01.2017

LBA-Lokale Beschäftigungsagenturen. Mit diesem Stichwort sind wir nun bei der Beschäftigungspolitik der Deutschsprachigen Gemeinschaft.

Lesen Sie hier die Rede von Alain Mertes zu diesem Thema:

2017-01-23-VIV-Rede AM-Dok. 163-LBA

Vivant kritisiert seit Langem die internationalen Abkommen mit den sogenannten Dritte- Welt-Ländern. Auch bei der heutigen Plenarsitzung wurde über ein solches Zustimmungsdekret abgestimmt. 

Lesen Sie hier den Beitrag von Alain Mertes:

2017-01-23-VIV-Rede AM-Dok. 165-Zustimmungsdekret Vermeidung Doppelbesteuerung Uganda

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Nutzung der Business Seats bei den Spielen der KAS Eupen durch das Parlament der DG

Verschiedene Bürger der DG haben uns gefragt, ob die VIP Sitze bei der AS EUPEN, welche des Öfteren von DG Parlamentariern genutzt werden, durch das Parlament bezahlt werden.

Antwort: JA!

Lesen Sie hier unsere diesbezügliche Pressemitteilung:

2017-01-27-VIV-PM-Nutzung der Business Seats durch das Parlament

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Verschuldung der DG

Lesen Sie hier unsere Pressemitteilung bezüglich der Antwort des Ministerpräsidenten auf unsere schriftliche Frage Nr. 154 –aktuelle Verschuldung der DG.

Pressemitteilung-Verschuldung der DG-Fazit Michael Balter

Frage Nr.154 und Antwort des Ministerpräsidenten

Verschuldung der DG-Anhang Finanzsimulation

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Plenum Haushaltsdebatten am 12.Dezember, 13.Dezember, 15.Dezember

Letzte Woche fanden im Parlament die diesjährigen Haushaltsdebatten statt.

Eine gute Möglichkeit um die Arbeit der Regierung zu bewerten.

 

Lesen Sie hier die Reden unserer Parlamentarier:

2016-09-26-MB-

Quelle: Parlament der DG

 

2016-12-12-REDE-MB-Haushaltsdebatte-OB10,20,70 und Fonds-„Ministerium“

2016-12-13-REDE-MB-Haushaltsdebatte-OB50-„Gesundheit und Soziales“

 

20160425_Plenarsitzung-AM

Quelle: Parlament der DG

 

2016-12-12-Rede-AM-HH-OB30-Unterricht und Ausbildung

 2016-12-13-Rede-AM-Haushaltsdebatte-OB-40-Kultur, Jugend,Tourismus & Sport

 

 

 

 

Hier finden Sie die Videos der Plenarsitzungen: (Quelle: www.pdg.be)

Plenarsitzung 12.12.2016 ab 0:37:00 Michael Balter// ab 2:12:37 Alain Mertes

Plenarsitzung 13.12.2016 ab 0:23:50 Alain Mertes// 2:05:00 Michael Balter

 

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Intransparenz der Regierung der DG und die Nichtbeantwortung von schriftlichen Fragen

“Was können wir gegen die Vertrauenskrise in die Politik tun? (…) Wir müssen jederzeit Rechenschaft ablegen über unser Tun und maximale Transparenz wagen.“

(Oliver Paasch bei seiner Regierungserklärung im September 2016)

 

Die Vivant Fraktion hat zum wiederholten Male schriftliche Fragen an die Regierung eingereicht, um Klarheit zum Thema laufende Kosten in den verschiedenen Organisationsbereichen zu erhalten.

 Entgegen der Aussage des Herrn Paasch wagt die Regierung keine Transparenz im Gegenteil, die Einzelbelege werden nach wie vor den Parlamentariern nicht vorgelegt.

 Die Regierung hat sich noch nicht einmal die Mühe gemacht, in irgendeiner Art und Weise auf unsere Fragen zu antworten, sondern hat einfach die Antwort auf unsere Fragen vom vergangenen Jahr kopiert.

 

Hier finden Sie die diesbezügliche Pressemitteilung der Vivant-Fraktion sowie die Fragen und Antworten aus dem Jahr 2016 und zum Vergleich aus dem Jahr 2015:

20-12-2016-VIV-PM-Intransparenz der Regierung Paasch

2016:
SF-Nr.145-
Weykmans-laufende Kosten-OB-40

SF-Nr.146-Paasch-laufende Kosten-OB-10,20,70
SF-Nr.147-Mollers-laufende-kosten-OB-30
SF-Nr.148-Antoniadis-laufende Kosten-OB-50

2015:
SF-Nr.64-Weykmans-
laufende Kosten-OB-40 

SF-Nr.65-Antoniadis-laufende Kosten-OB-50
SF-Nr.66-Mollers- laufende Kosten-OB-30
SF-Nr.67-Paasch-laufende Kosten-OB-10,20-70

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Plenum 21.11.2016

In der Plenarsitzung vom  21. November haben die Abgeordneten über Änderungen im Gemeindekodex insbesondere über die Gemeinderatswahlen debatiert und abgestimmt.

Wir haben dazu Abänderungsvorschläge eingereicht: 

  1. Veröffentlichung des Quellcodes vor den Wahlen: BEGRÜNDUNG: Vor dem Hintergrund des Chaos bei den Wahlen im Jahr 2014, bei denen u. a. Programmierfehler eine der Ursachen des Debakels waren, sollte alles getan werden,um eine Wiederholung dieser Vorfälle zu verhindern. Zudem sollten aus Gründen der Transparenz die Quellcodes aller Programme,die bei den Wahlen verwendet werden, im Vorfeld veröffentlicht werden.
  2. Schaffung der Möglichkeit für Gemeinderatsmitglieder, bei Bauabnahmen anwesend sein zu können. BEGRÜNDUNG:  Im Sinne der Transparenz,des allgemeinem Demokratieverständnisses und der besseren Kontrolle sollte jedem Gemeinderatsmitglied die Möglichkeit eingeräumt werden,administrative und technische Arbeiten, die von der Gemeinde durchgeführt werden, aus unmittelbarer Nähe zu begleiten,um somit eine bessere Kenntnis der Sachverhalte in der Gemeinde, in der es sein Amt ausübt,zu erhalten. Insbesondere soll jedem Ratsmitglied die Möglichkeit gegeben werden,an Besichtigungen von kommunalen Bauprojekten und an Bauabnahmen teilzunehmen.Die Bedingungen zur Wahrnehmung dieser Rechte durch den Gemeindemandatar werden in der Geschäftsordnung festgelegt.
  3. Schaffung der Möglichkeit für jur. Personen (z.B. Bürgerinitiativen) eine Klage im Namen der Gemeinde vor Gericht einzureichen, insofern die Gemeinde es versäumt dies selbst zu tun. BEGRÜNDUNG: Diese Möglichkeit besteht zurzeit nur für natürliche Personen, also für die Bürger. 

Alle unsere Abänderungsvorschläge wurden seitens der Mehrheit abgelehnt

Lesen Sie hier die diesbezügliche Rede von Alain Mertes:

Quelle: Parlament der DG

Quelle: Parlament der DG

 

2016-11-21-Rede-AM-Dok.Nr.132-Gemeindekodex

 

 

 

 

 

 

 

 

Zu der von der Regierung vorgestellten Strategie zur Vorbeugung von gewaltsamem Radikalismus lesen Sie hier die Rede von Michael Balter:

Quelle: Parlament der DG

Quelle: Parlament der DG

2016-11-21-Rede-MB-Dok.Nr.135-Strategie zur Vorbeugung von gewaltsamem Radikalismus

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Plenum 07.11.2016

CETA und die dazugehörige Regierungserklärung waren eins der Themen der letzten Plenarsitzung.

Lesen Sie hier die Rede von Michael Balter zu diesem Thema:

2016-11-07-Rede-MB-CETA

Ein weiteres Thema war das Zusammenarbeitsabkommen mit der Provinz.

Lesen Sie hier die Rede von Alain Mertes zum Thema Zusammenarbeitsabkommen mit der Provinz:

2016-11-07-Dok.134-Zusammenarbeitsabkommen-DG-Gemeinden-Provinz

Quelle: Parlament der DG

Quelle: Parlament der DG

 

 

 

 

Quelle: Parlament der DG

Quelle: Parlament der DG

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Willkommen im Haus des Bürgers

Mit diesem Slogan bewirbt das Parlament am Kehrweg sein neues Gebäude, das ehemalige Sanatorium. Dies hört sich gut an. Gut hören sich auch die vielen Reden einiger Politiker aus diesem Hause an, wenn sie über die Maßnahmen sprechen, mit denen sie die Politikverdrossenheit vieler Bürger entgegen wirken wollen. Doch wie wir alle wissen, ist nicht bedeutend was Politiker sagen, sondern das was sie tun[…]

Lesen Sie hier den Beitrag von Vivant zum Wort den Parteien, erschienen im GrenzEcho am 06.Oktober 2016:

2016-10-05-VIV-DWP-AM- Willkommen im Haus des Bürgers

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Schriftliche Fragen Sitzungsperiode 2016-2017

Hier finden Sie Auszüge aus den Bulletins der Interpelationen und Fragen mit den Fragen der Vivant-Fraktion, die die Parlamentarier in der Sitzungsperiode 2016-2017 gestellt haben:

2017-02-10-PDG-Antwort-SF Nr.161-Autismus

2017-02-06-PDG-Antwort-SF Nr.160-Psychofarmaka bei Jugendlichen

2017-01-30-PDG-Antwort-SF Nr.159-Kosten Impfdosen

2017-01-31 PDG-Antwort SF-Nr.158-Bildungstag

2017-01-31-PDG-Antwort SF Nr.158_Anlage

2017-01-24-PDG-Antwort SF-Nr.157-ADHS

2017-01-26-PDG-Antwort SF-Nr.156-Einstellungskriterien Ministerium incl. Anhang

2017-01-24-PDG-Antwort SF-Nr.155-Unwissen der Belgier über Sex.übertragbare Krankheiten

2017-01-25-PDG-Antwort SF-Nr. 154 Gesamtverschuldung der DG

2017-01-18-PDG-Antwort -SF Nr.153-Integrationsparcours

2017-01-18-PDG-Antwort-Anhang zur Antwort auf SF 153_ Inhaltsangabe

2017-01-18-PDG-Antwort -SF Nr.152-Essverhalten Belgier

2017-01-25-PDG-Antwort SF-Nr. 151 Umsetzung europäische Richtlinien

2017-01-10-PDG-Antwort SF-Nr.149-Paasch-Bestellung politischer Koordinator

2016-12-16-PDG-Antwort-SF-Nr.-148-Antoniadis-laufende Kosten-OB50

2016-12-16-PDG-Antwort-SF-Nr.-147-Mollers-laufende Kosten-OB30

2016-12-16-PDG-Antwort-SF-Nr.-146-Paasch-laufende Kosten-OB10,20,70

 2016-12-16-PDG-Antwort-SF-Nr.-145-Weykmans-laufende Kosten-OB40 

2016-11-08-PDG-Antwort-SF-Nr.-142-Purple-Drink

2016-11-08-PDG-Antwort-SF-Nr.141-Genderparcours

2016-10-19-PDG-Antwort SF-Nr.139-Vorsorgebusse der Provinz

2016-10-18-PDG-Antwort SF-Nr. 138-Brustkrebsrate

Anhang 1 zu Antwort SF138_Statistik_Krebsregister

Anhang 2 zu Antwort SF138_ PPP_ Stat. Brustkrebs DG

2016-10-25-PDG-Antwort SF-Nr. 137-Gipfeltreffen Staatschefs

2016-10-12-PDG-Antwort SF-Nr.136-Buisiness Seats

Antwort zu Frage Nr.110 zum Thema Sponsoring von Luc Frank (CSP) vom 30. Mai 2016

2016-10-07-PDG-Antwort-SF-Nr.134-Frauen Langzeitkrank

2016-10-04-PDG-Antwort SF-Nr.132-Kaiserschnitt

2016-10-04-SF Nr.132-Anhang Geburten u Kaiserschnitte St.Nikolaus-Hospital

2016-10-04-SF Nr. 132-Anhang Geburten und Kaiserschnitte Klinik St. Josef

2016-10-04-PDG-Antwort-SF-Nr. 133-progr. Kaiserschnitt

 

 

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