Plenum vom 15.12.2021
Auch am dritten Tag des Haushaltsmarathons im PDG wurde die Diskussion zu den folgenden Punkten fortgesetzt: — die Festlegung des…
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Plenum vom 14.12.2021
Am zweiten Tag der Haushaltsdebatten im PDG wurde die Diskussion zu den folgenden Punkten fortgesetzt: — die Festlegung des Haushaltsplans…
Plenum vom 13.12.2021
Alle Jahre wieder setzt sich das Plenum im Dezember mit dem Haushalt der DG auseinander. Nach einer aktuellen mündlichen Frage…
Interpellation zur Diskriminierung von Nicht-Geimpften durch Kaleido
Obwohl sich viele politische Parteien gegen etliche Formen der Diskriminierung einsetzen, scheint die Diskriminierung im Rahmen der Corona-Krise kommentarlos hingenommen…
Kosteneinsparung – Resolutionsvorschlag zur endgültigen Abschaffung aller Provinzen in Belgien
Wie hinlänglich bekannt ist, existieren in Belgien seit dem 1. Januar 1995 zehn Provinzen, von denen eine Hälfte der Flämischen…
Plenum vom 22.11.2021
Bei der heutigen Plenarsitzung ging es um die Ermächtigung des Ausschusses I für allgemeine Politik, Finanzen, lokale Behörden, Raumordnung, Wohnungswesen,…
Resolutionsvorschlag zur dauerhaften Senkung der Mehrwertsteuer im Horeca-Sektor
Für Restaurant- und Cateringdienstleistungen durfte ab dem 08.06.2020 bis zum 31.12.2020 – mit einigen Ausnahmen – der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von…
Plenum vom 29.10.2021
Bei der heutigen zweiten Sonder-Plenarsitzung in dieser Woche ging es zum dritten Mal um das Dekret zum Covid Safe Ticket…
Plenum vom 27.10.2021
Die heutige Sonder-Plenarsitzung wurde dringlichkeitshalber sehr kurzfristig einberufen und stand im Zeichen der Abänderung des Zusammenarbeitsabkommens zum Covid-Safe-Ticket (Dok. 174…
Plenum vom 18.10.2021
Die heutige Plenarsitzung stand, nach zwei aktuellen mündlichen Fragen zu Beginn, ganz im Zeichen der Vorstellung des Haushalts. Hier ging…