Recent news & event
Mit diesem Slogan bewirbt das Parlament am Kehrweg sein neues Gebäude, das ehemalige Sanatorium. Dies hört sich gut an. Gut hören sich auch die vielen Reden einiger Politiker aus diesem Hause an, wenn sie über die Maßnahmen sprechen, mit denen sie der Politikverdrossenheit vieler Bürger entgegen wirken wollen. Doch wie wir alle wissen, ist nicht…
Hier finden Sie Auszüge aus den Bulletins der Interpelationen und Fragen mit den Fragen der Vivant-Fraktion, die die Parlamentarier in der Sitzungsperiode 2016-2017 gestellt haben.Die Nummerierung der schriftlichen Fragen entspricht der Nummerierung des Parlaments. Nr.215 (21.08.2017): Tätigkeitsbericht des Arbeitsamt Nr.214 (10.08.2017): Rückgang der Selbstständigenzahlen in der DG Nr. 213 (09.08.2017): Feiertage im Ministerium und in…
Auf der zweiten Plenarsitzung konnten die Fraktionen Stellung zur Regierungserklärung beziehen. Lesen Sie hier die diesbezügliche Rede von Michael Balter. Und hier lesen Sie die Rede von Michael Balter zum Dekret zur Opferhilfe.
Die erste Sitzung nach der Sommerpause hatte eine lange Tagesordnung. Neben der Regierungserklärung wurde auch unter anderem der Resolutionsvorschlag an die föderalen Kammern zur Reform des Beschwerdeverfahrens in Bezug auf die Gültigkeitserklärung der föderalen Wahlen, der Gemeinschafts- und Regionalwahlen behandelt. Hier lesen Sie die Rede von Michael Balter zu diesem Thema.
„Überfüllte Busse, besonders zu Schulbeginn, sind nichts Neues. Auch die Verärgerung der Eltern und Schüler darüber erleben wir jedes Jahr aufs Neue. Neu ist auch nicht, dass die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft nicht für die reguläre Schülerbeförderung zuständig ist. Und obwohl jedes Jahr zum Schulbeginn die gleichen Probleme auftreten, scheint es bisher vonseiten der TEC…
„Die Problematik der überfüllten Schülerbusse ist nicht neu. Sie existiert schon seit Jahren, wenn nicht seit Jahrzehnten. Es liegt in der Natur der Sache, dass die Probleme meist am Anfang eines neuen Schuljahres auftreten. So auch in diesem Jahr: Besorgte Eltern wandten sich an uns, weil die Schülerbusse, die die Linie Nr. 401 von Manderfeld…
