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Am zweiten Tag der Haushaltsdebatte ging es um die Themen des Ausschuss II. Folgende Punkte standen dazu auf der Tagesordnung: Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 5–3–HH2021 (2022–2023) Nr. 3); Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok.…
Die heutige Plenarsitzung eröffnete den alljährlichen „Haushaltsmarathon“: vier Plenarsitzungen innerhalb einer Woche. Die Haushaltsdiskussion umfasste folgende Themen aus dem Ausschuss I: Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für das Haushaltsjahr 2021 (Dok. 5–3–HH2021 (2022–2023) Nr. 3); Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der DG für das Haushaltsjahr 2021…
Belgien hat also von allen Euroländern das schlechteste Zeugnis der europäischen Kommission bezüglich des Haushalts des nächsten Jahres erhalten und die Ratingagenturen werfen so langsam wieder ein Auge auf Belgiens Bonitätsnoten. Das alles betrifft auch die DG, denn wie betonen unsere Minister des Öfteren: Die DG ist keine Insel. Der Rechnungshof bemängelte überdies in seinem…
In der heutigen Plenarsitzung wurde über die folgenden Tagesordnungspunkte diskutiert und abgestimmt: – Dekretentwurf zur Abänderung des Gesetzbuches über die räumliche Entwicklung und des Dekrets zur Infrastruktur (Dok. 187 (2021–2022) Nr. 6); – Dekretentwurf zur Schaffung eines Beirats für Menschen mit Unterstützungsbedarf (Dok. 225 (2021–2022) Nr. 4). Sehen sie hier die Rede von Michael Balter…
Gender ist ein Begriff, den die meisten Menschen schon oft gehört haben. Wofür er genau steht, ist vielen jedoch schleierhaft. Viele können den Begriff nicht greifen, denn er verwirrt mehr, als dass er für Klarheit sorgt. Sie, werte Leser, mit Leser:Innen anzusprechen, ist z. B. ein Aspekt des Genderns. Hier geht es um die Gleichberechtigung…
Die heutige Plenarsitzung begann mit der aktuellen Frage der Ecolo-Fraktion zu der von Minister Antoniadis angekündigte Aussetzung von Wohnungsräumungen über den Winter und dem Resolutionstext zur COP27–Klimakonferenz in Sharm El–Sheikh im November 2022 (Dok. 231 (2022–2023) Nr. 1). Des weiteren ging es um die Abrechnung des Haushalts der DG des Haushaltsjahres 2021 (Dok. 5–3–HH2021 (2022–2023)…
