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„Demokratie ist kein Spiel!“ Diesen Satz äußerte der Ministerpräsident in seiner Stellungnahme zum Haushalt 2017. Nun, wenn man sich allerdings intensiv mit dem Ablauf der Haushaltsberatungen befasst, kommt man nicht umher, festzustellen, dass die Vorgehensweise in dieser Angelegenheit eben doch einem Spiel ähnelt. Lesen Sie hier den ganzen Beitrag von Vivant zu diesem Thema, erschienen…
Während der Haushaltsdebatte im Dezember 2017 hat die Vivant-Fraktion Bilanz in Sachen Triangel gezogen. Alain Mertes betonte hierbei, dass man sich stets für ein Kulturzentrum in St. Vith ausgesprochen habe. Gleichzeitig hat Vivant aber auch immer wieder darauf hingewiesen, dass das Triangel für den Bedarf in der Region überdimensioniert sei. Lesen Sie hier die Pressemitteilung…
Die Mehrheitskollegen stellen in ihrer Pressemitteilung die Tatsache, dass die Vivant-Fraktion an quasi keiner Arbeitsgruppe der Regierung teilnimmt, als Arbeitsverweigerung dar. Dies ist äußerst interessant, denn mit Arbeitsverweigerung hat unser Vorgehen rein gar nichts zu tun. Dies ist auch gar nicht möglich, denn in den Arbeitsgruppen wird kaum etwas erarbeitet, denn es wird lediglich das…
In der Plenarsitzung vom 20. November 2017 stand u.a. die Regierungserklärung „Beschäftigung steigern – Fachkräfte sichern“ auf der Tagesordnung. Die diesbezüglichen Stellungnahmen der Fraktionen waren direkt im Anschluss an die Vorstellung durch die Regierung geplant, wohlwissend, dass der Text der Regierung erst am Donnerstagmittag der vorangegangenen Woche den Parlamentariern zugesendet worden ist. In Anbetracht der…
In der Plenarsitzung vom 14. Dezember 2017 bezogen Michael Balter und Alain Mertes zu den Ausführungen der Regierung bezüglich der Haushaltsdebatten Stellung. Sehen Sie hier die Stellungnahme von Alain Mertes: Sehen Sie hier die Stellungnahme von Michael Balter:
In der Plenarsitzung zu den Haushaltsdebatten vom 12.12.2017 beschäftigte sich Alain Mertes zum einen mit dem Fachbereich Unterricht und Ausbildung und zum anderen mit den Sachgebieten Kultur, Jugend, Tourismus und Sport. „Wenn wir hier im Parlament über den Haushalt der Deutschsprachigen Gemeinschaft debattieren, dann diskutieren wir nicht nur über Zahlen. Nein, es geht hier vor…
