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Plenum vom 30.09.2021

Die heutige Plenarsitzung war einberufen worden, um über den Dekretentwurf zum Covid Safe Ticket („CST“) zu diskutieren und abzustimmen. Sehen Sie hier Michael Balters Rede: Seine Replik sehen Sie hier: Copyright Fotos: PDG Bitte dieses Feld leer lassenVerpassen Sie keine wichtigen Neuigkeiten Vorname Nachname E-Mail-Adresse * Prüfe deinen Posteingang oder Spam-Ordner, um dein Abonnement zu…

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Schriftliche Fragen Sitzungsperiode 2021-2022

Hier finden Sie die schriftlichen Fragen der Vivant-Fraktion an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft, die unsere Parlamentarier in der Sitzungsperiode 2021-2022  gestellt haben. Sie sind ebenfalls in den „Bulletins der Interpellationen und Fragen“ nachzulesen und ihre Nummerierung entspricht der des Parlaments. Nr. 283: Ankauf von weiteren Masken und Antigen-Selbsttests zum Schulstart Nr. 282: Elterneinsprüche bei…

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Mündliche Fragen Sitzungsperiode 2021-2022

Hier finden Sie die mündlichen Fragen der Vivant-Fraktion an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft, die unsere Parlamentarier in den Kontrollsitzungen der Sitzungsperiode 2021-2022 gestellt haben. Sie sind ebenfalls in den „Bulletins der Interpellationen und Fragen“ nachzulesen und ihre Nummerierung entspricht der des Parlaments. Nr. 1100: Kontakt von Mitarbeitern der Bildungseinrichtungen zu Parteien und deren Vertretern…

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Plenum vom 27.09.2021

Die heutige Plenarsitzung läutete den Beginn der neuen Sitzungsperiode 2021-2022 ein. Nach einer dringenden mündliche Frage ging es mit der Aussprache zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten weiter. Es folgten die Diskussions und Abstimmung zur Genehmigung eines Nachtrags zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Regierung der DG und dem Zentrum für Ostbelgische Geschichte VoG (Dok. 49 (2020–2021) Nr. 5)…

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Pressemitteilung – Resolutionsvorschlag zum Verbot einer Impfpflicht gegen respiratorische Atemwegsviren wie das Coronavirus

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um die Einführung einer Impfpflicht für die Beschäftigten im Gesundheitswesen hat die Vivant-Fraktion einen Resolutionsvorschlag Nr. 160 zum Verbot einer Impfpflicht gegen respiratorische Atemwegserkrankungen, wie z.B. Covid-19, im Parlament der DG hinterlegt. Dieser Resolutionsvorschlag richtet sich gegen einen Impfzwang, eine Impfpflicht und jegliche Benachteiligung, in welcher Art und Weise…

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Interpellation zur Aussage der Frau Ministerin Lydia Klinkenberg zur Unbedenklichkeit der Corona-Impfstoffe

Frau Ministerin Lydia Klinkenberg sagte während der Kontrollsitzung vom 10. Juni 2021, die zugelassenen Corona-Impfstoffe seien eine Errungenschaft der Wissenschaft, die allen geltenden Sicherheitsansprüchen genügen würden. Experten auf der ganzen Welt würden diese Impfstoffe als sicheres und wirksames Mittel gegen das Corona-Virus anerkennen. Die Vivant-Fraktion ist der Meinung, dass diese Behauptung nicht stimmt. Tatsache ist,…

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