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Zum Resolutionsvorschlag Internetausbau

Vor einigen Monaten hat die Vivant-Fraktion einen Resolutionsvorschlag zur Verbesserung der Internetverbindung im Norden und Süden der DG, sowie zum Ausbau des Glasfasernetzes in Ostbelgien eingereicht. Nun wurde dieser Resolutionsvorschlag im zuständigem Ausschuss des Parlamentes von den Mehrheits-Fraktionen und der Ecolo-Fraktion abgelehnt. In der parlamentarischen Haushaltsdebatte warf Frau Ministerin Weykmans der Vivant-Fraktion sogar vor, gegen…

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Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen

Dieser Leserbrief von Diana Stiel bezieht sich auf den Artikel im GrenzEcho vom 17.03.2021, „Madame Teflon“ liest Vivant die Leviten. „The same procedure as every year“. Dieser Satz fällt wohl jedem zu dem Sketch „Dinner for one“ ein. Genauso ein Satz passt auch zu den Kontrollsitzungen des Ausschusses II für Kultur, Sport und Beschäftigung unter…

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Interpellation zur Corona-Impfung

Im Dezember 2020 wurde eine Impfstrategie gegen das Coronavirus beschlossen. Diese Impfung ist kostenlos und freiwillig. Die Tatsache, dass nun völlig neue Vakzine im Kampf gegen das Corona-Virus zum Einsatz kommen, deren mögliche Langzeitschäden niemandem bekannt sind, und die dennoch im Eilverfahren von der Europäischen Kommission bedingt zugelassen wurden, veranlasst uns umso mehr, mit einem…

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Coronalert

Im Oktober letzten Jahres wurde im Parlament auch über die Coronalert-App abgestimmt. Nur die Vivant-Fraktion stimmte gegen diesen Entwurf. Wir hatten Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes, zu Recht, wie sich nun herausstellt. Die technische Entwicklung der App wurde von den belgischen Unternehmen Devside und Ixor und im Bereich der Sicherheit von NVISIO durchgeführt sowie auf Grundlage…

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Corona-Impfung

„Freie Tribüne“ des BRF am 13.03.2021 Werte Zuhörerinnen und Zuhörer, es sind außergewöhnliche Zeiten. Viele Menschen sind verunsichert. Das ist verständlich, denn seit einem Jahr rieseln täglich Bilder, Nachrichten und Berichte über die Gefahren und Folgen des Coronavirus auf uns ein. Zeitgleich wächst aber auch die Kritik an den Corona-Maßnahmen der Regierungen. Unzählige Mediziner, Wissenschaftler…

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Der EU-Impfpass

Der EU-Corona-Impfpass kommt und mit ihm jede Menge möglicher Einschränkungen für Nichtgeimpfte, wie das Reisen, das Besuchen von Konzerten, Kinos, Schwimmbädern, usw. Es geht letzten Endes um den Impfzwang durch die Hintertür! Nun hat sich der Europarat, den Konrad Adenauer mal das Gewissen Europas nannte, und der sich für die Wahrung der Menschenrechte in Europa…

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