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„Die Selbstbestimmung der DG kann in vielen Bereichen dem Bürger sehr dienlich sein, aber sie birgt auch Gefahren, besonders wenn Einzelpersonen seit Jahren oder Jahrzehnten diese Macht ausüben.“ Michael Balter Lesen Sie hier den Beitrag der VIVANT-Fraktion zu 40 Jahre Autonomie der DG. Bitte dieses Feld leer lassenVerpassen Sie keine wichtigen Neuigkeiten Vorname Nachname…
In unseren Augen sollte die klassische Politik damit aufhören alles Mögliche zu fördern, bzw. mal diese seltsame Vorgehensweise in Frage stellen. Auf der einen Seite hält der Staat den Mittelstand klein, durch hohe Lohnnebenkosten, Sozialkosten und Steuern. Zusätzlich führen immer mehr Auflagen von staatlicher wie z.B. von EU-Seite zu einem Ersticken des Mittelstandes und zu…
Lesen Sie hier den Beitrag der Vivant-Fraktion zu „Das Wort den Parteien“.
Im Plenum vom 03.02.2014 wurde über ein begründetes Gutachten Dok. 206 zum Gesetzesvorschlag zur Abänderung des Gesetzes vom 31.012.1983 über institutionelle Reformen für die DG diskutiert und abgestimmt. Michael Balter bezog Stellung: Man weiß, dass man bereit ist, aber man weiß nicht, wozu man bereit sein wird. Und das ist kein Wortspiel, sondern politische Logik,…
Michael Balter bezog Stellung zu dem Dekretentwurf Dok. 198 zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens zwischen der Föderalbehörde, den Regionen und den Gemeinschaften zur Schaffung eines Interföderalen Zentrums für Chancengleichheit und Bekämpfung des Rassismus und der Diskriminierung in der Form einer gemeinschaftlichen Einrichtung. „… Obwohl wir für diesen Grundsatz sind, und den Grundgedanken unterstützen, werden wir uns…
Lesen Sie hier die Pressemitteilung der Vivant-Fraktion zum 5 Parteiengespräch vom 16.01.2014. Die Anwesenheit von Vivant war ganz klar nicht erwünscht. Liegt das daran, dass VIVANT zu oft unangenehme Fragen stellt?
