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Schriftliche Fragen Sitzungsperiode 2019-2020

Hier finden Sie die Auszüge aus den “Bulletins der Interpellationen und Fragen” mit den schriftlichen Fragen der Vivant-Fraktion, die unsere Parlamentarier in der Sitzungsperiode 2019-2020 an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft gestellt haben. Die Nummerierung der schriftlichen Fragen entspricht der Nummerierung des Parlaments. Nr. 71: O-asen Nr. 70: Kitaverbot bei Schnupfen Nr. 68: Deutschkenntnisse Nr.…

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In Würde leben und sterben

Die allgemeine Lage in den Pflege- und Wohnzentren für Senioren in der DG ist nicht einfach. Die vom Nationalen Sicherheitsrat getroffenen Schutzmaßnahmen, welche die Mitarbeiter und Bewohner vor dem Corona-Virus schützen sollen, haben die Situation für alle Beteiligten verschärft. Lesen Sie hier den ganzen Beitrag von Vivant zu diesem Thema, erschienen im GrenzEcho – Das…

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Plenum vom 27.04.2020

Vor der Plenarsitzung am 27.04.2020 fand die gemeinsame Sitzung aller Parlamentsausschüsse statt. Alain Mertes hielt dort seine Rede zur Interpellation der CSP zur Situation in den ostbelgischen Pflege- und Wohnzentren für Senioren im Zuge der Corona-Krise, die Sie hier nachlesen und sich hier ansehen können: Die Tagesordnung der anschließenden Plenarsitzung war ausgesprochen vielfältig: Es ging…

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Gehaltskürzung der Regierungsmitglieder und Abgeordneten in der Corona-Krise

Unlängst berichtete DER SPIEGEL, dass die Regierungschefin Neuseelands, Jacinda Ardern, bekannt gegeben hat, dass sie ihr eigenes Gehalt kürzen möchte. Ardern hat ihren Bürgern, wie dies derzeit in vielen europäischen Staaten der Fall ist, strenge Ausgangsbeschränkungen verordnet, welche enorme Verluste in sämtlichen Wirtschaftszweigen hinterlassen. Nun will sie auch selbst ein Zeichen setzen und sowohl ihr…

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Aufruf an alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der DG, Fahrten zum Wald nicht zu unterbinden

Uns ist bewusst, dass es Aufgabe der Bürgermeister ist, für die Einhaltung föderaler Bestimmungen zu sorgen. Zudem haben sie nicht direkt die Möglichkeit, die Verbote abzuändern. Es gilt jedoch, immer auch die Verhältnismäßigkeit zu prüfen, und jeder Volksvertreter kann sich dafür einsetzen, dass entsprechende Maßnahmen im Sinne der Vernunft und im Sinne der allgemeinen Gesundheit…

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