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Plenum vom 16.12.2021

Am vierten und letzten Tag des Haushaltsmarathons im PDG wurde die Abschlussdebatte zu den folgenden Punkten mit einer Abstimmung beendet: — die Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für 2020 (Dok. 5–3–HH2020 (2021–2022) Nr. 3), — die endgültige Abrechnung der DG für 2020 (Dok. 6–HH2020 (2021–2022) Nr. 3), — die Festlegung des Haushaltsplanes…

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Plenum vom 15.12.2021

Auch am dritten Tag des Haushaltsmarathons im PDG wurde die Diskussion zu den folgenden Punkten fortgesetzt: — die Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für 2020 (Dok. 5–3–HH2020 (2021–2022) Nr. 3), — die endgültige Abrechnung der DG für 2020 (Dok. 6–HH2020 (2021–2022) Nr. 3), — die Festlegung des Haushaltsplanes der DG für 2021…

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Plenum vom 14.12.2021

Am zweiten Tag der Haushaltsdebatten im PDG wurde die Diskussion zu den folgenden Punkten fortgesetzt: — die Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für 2020 (Dok. 5–3–HH2020 (2021–2022) Nr. 3), — die endgültige Abrechnung der DG für 2020 (Dok. 6–HH2020 (2021–2022) Nr. 3), — die Festlegung des Haushaltsplanes der DG für 2021 (Dok.…

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Plenum vom 13.12.2021

Alle Jahre wieder setzt sich das Plenum im Dezember mit dem Haushalt der DG auseinander. Nach einer aktuellen mündlichen Frage standen die folgenden Haushaltsthemen auf der Tagesordnung: — die Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der DG für 2020 (Dok. 5–3–HH2020 (2021–2022) Nr. 3), — die endgültige Abrechnung der DG für 2020 (Dok.…

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Interpellation zur Diskriminierung von Nicht-Geimpften durch Kaleido

Obwohl sich viele politische Parteien gegen etliche Formen der Diskriminierung einsetzen, scheint die Diskriminierung im Rahmen der Corona-Krise kommentarlos hingenommen zu werden. Auch im Unterrichtswesen. So geht aus einem den Beschäftigten im Schulwesen durch Kaleido zugesandten Dokument, das „Covid-19-Fallmanagement im Grundschulwesen (Kindergarten und Primarschule) – die Basics“ hervor, dass geimpfte Personen anders behandelt werden als…

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Kosteneinsparung – Resolutionsvorschlag zur endgültigen Abschaffung aller Provinzen in Belgien

Wie hinlänglich bekannt ist, existieren in Belgien seit dem 1. Januar 1995 zehn Provinzen, von denen eine Hälfte der Flämischen und die andere der Wallonischen Region untersteht. Die Region Brüssel-Hauptstadt hingegen ist seit Jahren provinzfrei, und dort wurden alle provinzialen Zuständigkeiten von anderen Institutionen übernommen und nun durch diese ausgeübt. Wegen dieser und anderer Umstände…

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