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Die Tagesordnung der zweiten Plenarsitzung der neuen Sitzungsperiode am 28.09.2020 war übersichtlich: Nach den aktuellen mündlichen Fragen fand die Aussprache zur Regierungserklärung zu Beginn der neuen Sitzungsperiode 2020-2021 (Dok. 25 (2020-2021) Nr. 5) statt und es wurde über den Dekretentwurf zur Reform der Adoption (Dok. 92 (2019-2020) Nr. 2) diskutiert und abgestimmt. Alain Mertes stellte…
Heute wurde die neue Sitzungsperiode 2020/ 2021 eröffnet. Nach den aktuellen mündlichen Fragen gab Ministerpräsident Oliver Paasch seine Regierungserklärung ab (Dok. 25 (2020-2021) Nr. 5). Im Folgenden ging es um die Genehmigung eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der DG und der VoG Tourismusagentur Ostbelgien (TAO) (Dok. 83 (2019-2020) Nr. 2), der Regierung der DG und…
Hier finden Sie die Auszüge aus den “Bulletins der Interpellationen und Fragen” mit den mündlichen Fragen der Vivant-Fraktion, die unsere Parlamentarier in der Sitzungsperiode 2020-2021 an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft gestellt haben. Die Nummerierung der mündlichen Fragen entspricht der Nummerierung des Parlaments. (In den verlinkten Dokumenten sind teils alle mündliche Fragen der jeweiligen Kontrollsitzung…
Hier finden Sie die Auszüge aus den “Bulletins der Interpellationen und Fragen” mit den schriftlichen Fragen der Vivant-Fraktion, die unsere Parlamentarier in der Sitzungsperiode 2020-2021 an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft gestellt haben. Die Nummerierung der schriftlichen Fragen entspricht der Nummerierung des Parlaments. Nr. 186: Endokrine Disruptoren/ Nachfrage zu Nr. 170 vom 30. März 2017…
Vergangenen Donnerstag stellte der Vivant-Abgeordnete Alain Mertes, anlässlich der Kontrollsitzung des Ausschuss III für Unterricht und Ausbildung, seine Interpellation zum Maskenzwang an Sekundarschulen vor. Es entstand eine lebhafte Debatte rund um das Thema Masken in den Schulen. Erstaunlicherweise ist Vivant die einzige Partei im Parlament, die sich kritisch gegenüber dem Tragen von Masken äußert und…
Die Vivant-Fraktion begrüßt die Entscheidung, an fünf Wochentagen zu unterrichten, sehr. Allerdings lehnen wir die Bedingung eines Maskenzwangs kategorisch ab. Bei der Diskussion über die Notwendigkeit und der Funktionalität einer Mundschutzmaske gehen die Meinungen der Wissenschaftler und Experten weit auseinander. Es gibt hier nicht die eine Expertenmeinung, sondern sehr unterschiedliche Positionen. Lesen Sie hier den…
