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„Geld ist geprägte Freiheit“, stellte bereits der russische Schriftsteller Fjodor Dostojewski vor über 150 Jahren fest, womit er zweifelsohne das Bargeld meinte. In vielen Ländern wird in der heutigen Zeit die Abschaffung des Bargelds vorangetrieben. Damit einhergehend wird für jeden Menschen ein Stück Freiheit abgeschafft. Lesen Sie hier unseren Resolutionsvorschlag zur Verankerung des Rechts auf…
Aufgrund der Corona-Krise wurde den Bürgern zahlreiche Einschränkungen auferlegt. Bemerkenswert ist hier, dass kaum ein Journalist und auch kaum ein Politiker sich mit der juristischen Rechtmäßigkeit auseinandersetzt. Die aktuellen Maßnahmen der Regierung Decroo ziehen die Aufmerksamkeit auf sich, weil sie die wesentlichen Grundrechte erschüttern, wie sie in der belgischen Verfassung festgelegt sind. Und das dürfte…
Zu Beginn der Plenarsitzung wurde dem kürzlich verstorbenen ehemaligen DG-Minister Wilfried Schröder gedacht, bevor man mit den aktuellen mündlichen Fragen fortfuhr. Über den Entwurf eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der DG und dem Leitverband des Ostbelgischen Sports VoG (LOS) wurde debattiert und abgestimmt (Dok. 99 (2020-2021) Nr. 2). Michael Balter reagierte auf die aktuelle mündliche…
Inmitten des akuten Personalmangels zur Patientenbetreuung auf Intensivstationen wurde der erfahrene Reanimationsarzt Dr. Pascal Sacré von der Krankenhausdirektion in Charleroi fristlos gekündigt. Seit 2011 war er als Intensivmediziner beim Grand Hôpital de Charleroi angestellt, bis man ihm nun schweres Fehlverhalten vorwarf: er habe sich unter anderem kritisch über die Organisation des Krankenhauses sowie über die…
Bayerns Regierende rufen die Menschen dazu auf ihre Nachbarn im Auge zu behalten. In Spanien rufen Regierungsdelegierte die Bürger dazu auf „Verantwortung“ zu übernehmen und Verstöße gegen die Regeln bei der Polizei zu melden. In Essen wurde gar ein Meldeportal eingerichtet, auf dem Bürger Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen anonym anzeigen können. Diese Entwicklung und die…
Die Vivant-Fraktion begrüßt die aktuelle Diskussion zur Weideschlachtung. Nachdem wir das Thema bereits Anfang des Jahres 2018 in die Medien und an die Öffentlichkeit gebracht haben, war es längere Zeit still, doch nun gibt es neue Fakten: In der Wallonischen Region läuft bereits eine Machbarkeitsstudie zur konkreten Umsetzung der Weideschlachtung und laut EU-Kommission soll es bereits im Jahr 2021…
